Innenausschuss : Glietsch verteidigt Polizeieinsatz beim Karneval

Im Innenausschuss hat es Kritik an einem Polizeieinsatz beim Karneval der Kulturen gegeben: Grüne und Linke warfen der Polizei vor, überreagiert zu haben, als diese am Nachmittag eine Gruppe politischer Karnevalisten – "Serenata Lubola" – aus dem Zug zerrte.

Die Teilnehmer der Karnevalistengruppe, etwa 20 Personen, waren teils mit Totenkopfmasken verkleidet – und laut Polizeipräsident Dieter Glietsch nicht eindeutig zuzuordnen. Die Einsatzkräfte seien von einer nicht angemeldeten Versammlung ausgegangen. Die Demonstranten, die sich seit mehreren Jahren beim Karneval gegen Diskriminierung einsetzen sollen, hatten auf Plakaten ein Bleiberecht für Roma gefordert. Nachdem sie kurz vor dem Erreichen der VIP-Bühne von der Polizei gestoppt wurden, hätte ein Teil der Gruppe spontan eine Sitzblockade gebildet, so Glietsch. Die Polizei ging dazwischen, es kam zum Gerangel. Als die Demonstranten schließlich weggetragen wurden, reagierten viele Zuschauer irritiert. Die Situation sei mit Informationsdefiziten der Beteiligten zu erklären, sagte Glietsch. Die Veranstalter des Karnevalszuges hätten zu wenig über die Demonstration gewusst. Die Polizisten hätten daher vor einer Woche die Lage nicht einschätzen können und zugunsten der Sicherheit der Gäste auf der VIP-Bühne gehandelt. Mehrere Personen wurden kontrolliert – durften aber wieder gehen. Ihr Tross war da allerdings schon weit weg. fet

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