Jugendgefängnis : Glietsch: Straftaten in Plötzensee nichts Neues

Die Zustände rund um die Berliner Jugendstrafanstalt Plötzensee sind nach Angaben von Polizeipräsident Dieter Glietsch auch der Polizei seit Jahren bekannt. Sie hätte immer das gemacht, "was man von ihr erwartet hat".

Torsten Hilscher
Glietsch Foto: ddp
Dieter Glietsch: Der Polizeipräsident wies Vorwürfe an die Polizei zurück. -Foto: ddp

BerlinWie Glietsch heute vor dem Innenausschuss des Abgeordnetenhauses sagte, habe die JSA-Leitung die Beamten bereits 1996 über versuchte Kontaktaufnahmen von Angehörigen zu Gefangenen informiert. Der Ausschuss hatte sich auf Antrag der Oppositionsfraktionen von CDU, Grünen und FDP mit den Vorgängen im und um das Jugendgefängnis beschäftigt. Es soll geklärt werden, wie Behörden und Politik mit den Vorwürfen über Gewaltexzesse und organisierte Kriminalität umgegangen sind.

Glietsch sagte, mit Plötzensee zusammenhängende Straftaten würden seit April 2005 auch zahlenmäßig erfasst. Die dabei beobachteten Zwischenfälle hätten allerdings nicht zur Erkenntnis geführt, "dass wir die Behördenleitung hätten informieren müssen". Er selbst habe von den Vorgängen erst am 27. August erfahren. Die Polizei habe jedoch auch vorher immer das gemacht, "was man von ihr erwartet hat".

Erste Gespräche zur Problematik von über Mauern geworfenen Handys gab es laut Glietsch zwischen Anstaltsleitung und örtlicher Polizei im März 2007. Eine Verstärkung der Überwachung des Geländes und angrenzender Flächen habe es allerdings erst nach detaillierter Unterrichtung der Polizeispitze ab 17. August gegeben. Er konkretisierte zugleich Zahlen zu in und um die Anstalt gefundenen Drogen. Danach hat es in diesem Jahr bislang 73 Funde gegeben.

Schon seit 2005 waren unzulässige Kontakte bekannt

Unzulässige Kontaktaufnahmen mit Gefangenen hätten 2007 bislang 18 Mal stattgefunden. Im Jahr 2006 wurden Glietsch zufolge zehn solcher Kontakte und 2005 17 registriert. Demgegenüber hätten Gespräche der Polizei mit Nutzern der benachbarten Kleingartensparte "bislang nicht zur Erkenntnis geführt, dass Kleingärtner eingeschüchtert oder bedroht wurden". Einzig eine gefährliche Körperverletzung gegen eine Mitarbeiterin des ebenfalls an der JSA gelegenen Deutschen Paketdienstes sei bekannt geworden. Zugenommen hätten jedoch die Fälle von Hausfriedensbruch im Umfeld der Anstalt. Auch bei Sachbeschädigungen würde eine "leicht steigende Tendenz" registriert.

Aussagen von Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD), wonach mehrere Jugendliche nahe JSA festgenommen worden wären, relativierte Glietsch. Hier habe von der Aue Identitätsfeststellungen gemeint. In allen Fällen wären die zum Teil auf frischer Tat Ertappten wieder freigelassen worden.

Glietsch kündigte abschließend eine weitere Unterrichtung der Abgeordneten zu Drogenschmuggel in das Gefängnis an. Journalisten des RBB-Magazins "Kontraste" hatten Jugendliche beim Werfen von Drogenpäckchen über die Anstaltsmauern gefilmt. Obwohl Glietsch vor dem Ausschuss gesagt hatte, es gebe immer "eine fernmündliche Unterrichtung zwischen Anstaltsleitung und Polizei bei Vorfällen", hatte es während der 12-stündigen Dreharbeiten keinen Anruf aus der JSA bei der Polizei gegeben.

Demonstrativ stellte sich Innensenator Ehrhart Körting (SPD) im Ausschuss vor von der Aue. Der nicht anwesenden Senatorin war fehlende Kommunikation mit der Polizei vorgeworfen worden. Körting sagte, er halte die Diskussion "für künstlich aufgeregt". Zudem habe es unerlaubte Kontaktaufnahmen zu Gefangenen seit 1996 unter sämtlichen amtierenden Justiz- und Innensenatoren gegeben. "Auch unter einem Senator Diepgen." (mit ddp)

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