Nach Drohvideo : Terrorwarnung: Polizei überwachte Berliner Bahnhöfe

Nach Anschlagsdrohungen des Terrornetzwerks Al Qaida hat die Berliner Polizei im vergangenen Herbst verschiedene U-Bahnhöfe per Video überwacht.

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U-Bahn
Terrordrohung. Mehrere U-Bahnhöfe wurden überwacht. -Foto: ddp

Nach der Anschlagsdrohung in einem Video des Terrornetzwerks Al Qaida hat die Polizei im September vergangenen Jahres zur Gefahrenabwehr zwei Wochen lang bei der BVG Videobilder größerer Umsteigebahnhöfe in deren Leitstelle beobachtet. Dies teilte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) am Dienstag mit. Zivile Polizeikräfte waren demnach in und um diese Bahnhöfen stationiert, um sofort eingreifen zu können, falls die Überwachungskameras etwas Auffälliges übertragen. Die Überwachung der Bilder dauerte vom 30. September bis zum 14. Oktober, also in den beiden Wochen nach der Bundestagswahl. Konkrete Hinweise auf einen geplanten Anschlag gab es nach Auskunft des Innensenators nicht.

Körting stellte am Dienstag im Senat eine Bilanz des vor zwei Jahren geänderten Polizeirechts vor, das die polizeiliche Auswertung von Überwachungsvideos der BVG zur Gefahrenabwehr erlaubt. Die Gefahrenlage im Herbst war demnach der einzige Fall in dieser Zeit, in dem Ermittlungsbeamte nach dem Polizeigesetz (Asog) auf die Bilder der BVG in Echtzeit zugegriffen haben. Die BVG selbst hat zwar viele hundert Kameras in Zügen und Bahnsteigen laufen, die Bilder werden jedoch nur gespeichert und nicht live beobachtet. Wie berichtet, hatte ein Drohvideo von Al Qaida unter anderem das Brandenburger Tor gezeigt. Dem Vernehmen nach wurden acht Stationen überwacht. Dieses Vorgehen war am Tag der Bundestagswahl bei einem Gespräch zwischen Körting, Polizeipräsident Dieter Glietsch und LKA-Chef Peter-Michael Haeberer verabredet worden.

Der Senator zog ein positives Fazit der vor zwei Jahren stark umstrittenen Verschärfung des Polizeigesetzes. Hilfreich sei vor allem die Möglichkeit Mobiltelefone von Suizidgefährdeten und Vermissten zu orten. Dies war früher rechtlich nicht erlaubt. In 338 Fällen wurde versucht, Mobiltelefone von Selbstmordgefährdeten zu orten, in 280 Fällen gelang dies auch. Statistisch werde jedoch nicht erfasst, wie viele Menschen dadurch gerettet wurden. Zudem wurde in 166 Fällen das Funktelefon von Vermissten geortet. Die Polizei hat zur Ortung keine eigene Technik, sondern greift auf die Möglichkeiten der Mobilfunkanbieter zurück, diese Zusammenarbeit funktioniere reibungslos, sagte Körting.

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