Prozess : Ex-IBG-Geschäftsführer Schoeps erneut vor Gericht

Der ehemalige Geschäftsführer der Immobilientochter IBG der früheren Bankgesellschaft Berlin, Manfred Schoeps, muss sich erneut vor dem Berliner Landgericht verantworten. Ihm wird vorgeworfen, im Zusammenhang mit dem Kauf von Plattenbauten Steuern hinterzogen zu haben.

BerlinDer Manager war nach einem ersten Prozess im August 2007 von dem Vorwurf der Steuerhinterziehung freigesprochen worden. Der Bundesgerichtshof hatte das Urteil jedoch Mitte des Jahres aufgehoben und ans Landgericht zurückverwiesen.

Dem heute 64-jährigen Pensionär wird vorgeworfen, im Zusammenhang mit dem Kauf von Plattenbauten der Firma Aubis 1996/97 durch einen von der Bankgesellschaftstochter Berlin Hyp aufgelegten Fonds dem Finanzamt bis 1999 Grunderwerbssteuern in Höhe von umgerechnet über zwei Millionen Euro nicht angezeigt und damit hinterzogen zu haben. Im Wiederholungsprozess hat Schoeps den Vorwurf erneut als "unzutreffend zurückgewiesen".

Richter: Beweisführung "lückenhaft"

Die Aubis-Geschäftsführer Christian Neuling und Klaus-Hermann Wienhold hatten nach dem Verkauf der Plattenbauten in Ostdeutschland noch sechs Prozent der Gesellschafteranteile an den Immobilien behalten. Die IBG war daher mit 94 Prozent beteiligt. Es seien nicht so viele Gesellschafteranteile veräußert worden, dass eine Anzeigepflicht gegenüber dem Finanzamt bestanden habe, hieß es damals zur Begründung des Freispruchs. Die Wirtschaftsstrafkammer verwies damals auf eine Entscheidung des Bundesfinanzhofes, wonach erst bei einer Übernahme von 95 Prozent der Gesellschaftsanteile die Grunderwerbssteuer beim Finanzamt angezeigt werden müsse.

Zwar teilten die Bundesrichter die Auffassung, dass seitens des Angeklagten "keine eigene Erklärungspflicht" gegenüber dem Finanzamt bestand. Gleichwohl kritisierten sie die Beweiswürdigung als "lückenhaft". Das Verfahren gegen den ursprünglich mitangeklagten Neuling war wegen Verhandlungsunfähigkeit damals abgetrennt worden. Der bis Februar kommenden Jahres terminierte Prozess wird am 9. Januar 2009 fortgesetzt. (imo/ddp)

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