Prozess : Medikamentenskandal: Angeklagte schweigen

In der Affäre um den Medikamentendiebstahl in der JVA Moabit müssen sich seit Freitag vier Bedienstete und ein pensionierter Beamter vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten. Keine der Angeklagten will sich zu den Vorwürfen äußern.

BerlinDie Angeklagten im Alter von 40 bis 64 Jahren sollen von Mai 2005 bis September 2006 Medikamente im Wert von insgesamt 2000 Euro aus der Apotheke der Haftanstalt entwendet haben. Vor Gericht wollten die Angeklagten zu Vorwürfen keine Angaben machen.

Angeklagt sind der Pflegedienstleiter, zwei Pflegevorsteher sowie eine Krankenschwester und der Personalratsvorsitzende der JVA. Der Stellvertreter des 52-jährigen Pflegedienstleiters war dem Medikamentendiebstahl auf die Spur gekommen und hatte den Anstaltsleiter informiert. Der Krankenpfleger ist seit November 2004 in der sogenannten Arztgeschäftsstelle II tätig und Hauptbelastungszeuge im Prozess.

Hauptbelastungszeuge sollte die "Füße ruhig" halten

Seinen Angaben nach hatte er im Mai 2005 erstmals bei seinem Chef Medikamente gesehen, die in der Haftanstalt nicht verschrieben wurden. Dieser habe dazu erklärt, dass die Arznei für Kollegen sei. Auch danach seien "immer weiter für bestimmte Herren Medikamente für deren Privatgebrauch" bestellt worden, sagte der Zeuge. Seiner Aussage zufolge wurde er von seinem Chef gerügt, dass er für Arzneibestellungen die erforderliche Unterschrift des Arztes eingeholt habe und angemahnt, er solle die "Füße ruhig" halten, wenn er weiter dort arbeiten wolle.

Aufgrund der Anzeige waren der 52-jährige Pflegedienstchef und der 56-jährige Pflegevorsteher umgehend vom Dienst suspendiert worden. Nach Angaben des Anstaltsleiters gab es damals "keine bis aufs Komma festgelegte Anweisung für die Medikamentenbestellung". Mittlerweile wurde die Medikamentenversorgung in Berlins Haftanstalten auf Anweisung von Berlins Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) komplett neu geregelt. (nal/ddp)

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