Rechtsextremismus: NPD verzichtet auf Proteste
Während sich die linke Szene auf die traditionelle Demo am 13. Januar vorbereitet, will die rechtsextreme NPD dieses Jahr nicht mitmischen - allerdings nicht ganz freiwillig.
Die NPD hatte eine Gegenkundgebung geplant, die von den Behörden aber verboten wurde. Diese Entscheidung will die NPD so akzeptieren. "Wir verzichten auf weitere Rechtsmittel gegen diese Entscheidung", sagt der NPD-Landesvorsitzende Eckart Bräuniger. Die Angehörigen der rechten Szene wollten ursprünglich in unmittelbarer Nähe der Route der Luxemburg-Liebknecht-Demonstration in Lichtenberg marschieren.
Angriffe von Neonazis befürchtet
Die Organisatoren der traditionellen Berliner Gedenkdemonstration für die ermordeten Arbeiterführer Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg richten sich dennoch auf mögliche Störungen durch Neonazis ein. Antifa-Gruppen gehen davon aus, dass Angehörige der rechten Szene in kleinen Gruppen rund um den Bahnhof Lichtenberg unterwegs sein werden. Die Polizei richtet sich bereits auf einen Großeinsatz vor. "Wir sind mit ausreichend Kräften vor Ort", heißt es seitens der Polizei.
Die Luxemburg-Liebknecht-Demonstration linker und antifaschistischer Gruppen verläuft traditionell vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof in Friedrichsfelde, wo Liebknecht und Luxemburg begraben sind. Dem Aufruf der Linken zur traditionellen Kranzniederlegung auf dem Zentralfriedhof folgen jährlich mehrere zehntausend Menschen.
Luxemburg und Liebknecht waren Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD). Sie wurden am 15. Januar 1919 von rechtsgerichteten Freikorpssoldaten getötet. (kj/ddp)
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