Treptow und Neukölln : Durchsuchungen in rechtsextremer Szene

In Neukölln und Treptow sind am Freitag ein Laden und drei Wohnungen durchsucht worden. Drei mutmaßliche Rechtsextremisten werden verdächtigt, Internetseiten zu betreiben, auf denen Neonazigegner bedroht werden.

Drei der rechten Szene zugerechnete Männer werden der Verbreitung rechtsextremer Inhalte und der Aufrufe zu Straftaten gegen politische Gegner im Internet verdächtigt. Innensenator Frank Henkel (CDU) hat den bedrohten Betroffenen seine Unterstützung zugesichert. Die Ermittlungen gegen die drei Männer dauern an.

Bei der Durchsuchung eines Ladens in Mitte sowie dreier Wohnungen in Treptow und Neukölln sind diverse Beweismittel wie Propagandamaterial, mehrere PC und Speichermedien sichergestellt worden, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Ferner seien für den Verkauf bestimmte Musik-CDs mit volksverhetzendem Inhalt beschlagnahmt worden.

Ein 27-Jähriger wird verdächtigt, Betreiber und verantwortlicher Administrator von Internetseiten zu sein, in denen unter anderem Fotos von politischen Gegnern zu sehen sind. Es würde „unterschwellig“ zu Gewalt gegen sie aufgerufen, sagte die Polizei. Andere Beiträge auf diesen Seiten wie die Diffamierung von Homosexuellen berührten Tatbestände der Volksverhetzung.

Zwei 25-Jährige aus Neukölln stünden in Verdacht, als Führungspersonen der rechten Szene in Berlin an mindestens neun Hauswänden großflächige Schriftzüge mit rechtsextremistischem Inhalt aufgesprüht und Fotos davon im Netz veröffentlicht zu haben.

Henkel versicherte den Betroffenen, „dass die Behörden alles tun werden, um die Hintermänner dieses unerträglichen Internetprangers zu ermitteln“. Es müsse allerdings abgewartet werden, was die Auswertung der sichergestellten Beweismittel ergebe. „Die Bekämpfung rechtsextremer Umtriebe bleibt eine Priorität unserer Sicherheitspolitik“, sagte Henkel. (dapd)

1 Kommentar

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben