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Volksverhetzung: Erneut rechtsextremer Drohbrief - adressiert an Türkische Gemeinde

Eine rechtsextremistische Gruppe mit dem Titel "Reichsbewegung" hat in Berlin erneut Drohbriefe verschickt - an islamische und jüdische Gemeinden. Die Empfänger werden dazu aufgefordert, Deutschland zu verlassen.

Die Türkische Gemeinde erstattete laut Polizei Mitte dieser Woche Anzeige wegen eines solchen Schreibens mit volksverhetzendem Inhalt, das an sie adressiert war. Wie berichtet, gingen schon in den vergangenen Wochen bei islamischen und jüdischen Gemeinden und Einrichtungen entsprechende Drohbriefe ein; darunter waren die türkisch-islamische Gemeinde in Tegel und der Vorstand der Neuköllner Sehitlik-Moschee am Columbiadamm.

In den meisten Schreiben werden die Empfänger aufgefordert, Deutschland sofort oder zu einem bestimmten Termin zu verlassen, sonst werde es für sie „ungemütlich.“ In allen Fällen ermittelt inzwischen der Polizeiliche Staatsschutz.

Erst im Februar war ein Drohbrief an eine türkisch-islamische Gemeinde in Tegel geschickt worden. Als Reaktion darauf entsteht ein außergewöhnlicher Zusammenschluss: Muslime, Juden, evangelische und katholische Christen sind dabei, gemeinsam einen Verein zu gründen - den „Treffpunkt Religion und Gesellschaft“.

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