Berlin : Polizei kassierte bei Autofahrern weniger Parkverstöße gingen zurück

Höhere Gebühren geplant

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Verstoßen Berlins Autofahrer seltener gegen Vorschriften oder kontrolliert die Polizei weniger? Die Antwort kann man sich aussuchen. Fest steht, dass es in diesem Jahr weniger registrierte Verstöße geben wird. Beim ruhenden Verkehr mit Verstößen gegen das Park und Halteverbot oder dem Nichtzahlen von Parkgebühren ist die Zahl der so genannten Kostenbescheide nach Angaben der Polizei von 468000 im vergangenen Jahr auf hochgerechnet 433000 in 2003 zurückgegangen. Auch die Zahl der Bußgeldbescheide hat von 386000 auf 321000 abgenommen.

Wie sich die Zahlen entwickeln, wenn das Parken teurer wird, will niemand vorhersagen. Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) will den Bezirken gestatten, Gebühren bis zu drei Euro pro Stunde zu erheben. Konkrete Pläne dazu gibt es aber noch nicht. Bisher muss man seit Einführung der Parkraumbewirtschaftung 1995 an den meisten Straßen einen Euro zahlen, nur an wenigen Straßen mit hohem Parksuchverkehr wie am Kurfürstendamm werden auch heute schon zwei Euro fällig. Im Gegenzug soll das Parken, wie berichtet, in den ersten 15 Minuten gratis werden. Mit höheren Gebühren nach dieser Zeit könnten die Bezirke den Einnahmeausfall dann ausgleichen. kt

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