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Berlin : Polizei nutzt Facebook – auch heimlich Zur Zahl der Einsätze gibt es keine Statistik

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Soziale Netzwerke, vor allem Facebook und Twitter, werden auch für die Arbeit der Polizei immer bedeutsamer. Das heißt: Die Ermittler nutzen diese Plattformen im Rahmen der Strafverfolgung, Prävention und zur Gefahrenabwehr. Dies geht aus der Antwort der Senatsverwaltung für Inneres auf eine kleine Anfrage des Linken-Abgeordneten Klaus Lederer hervor. Die Fahnder treten demnach auch als „virtuelle Ermittler“ auf und tun dies im Einzelfall „verdeckt und unter Nutzung einer Legende“. Diese heimliche Informationsbeschaffung geschehe aber nur, wenn dies im Einzelfall erforderlich sei. Dabei sei ausdrücklich der „verfassungsrechtlich verankerte Verhältnismäßigkeitsgrundsatz“ zu beachten, heißt es in der Antwort. Das heimliche Ermitteln auf Facebook werde also dann eingesetzt, wenn alle anderen Mittel ausgeschöpft sind oder nicht ausreichen.

Eine Statistik zum Thema führt die Polizei den Angaben zufolge allerdings nicht. Unklar ist also, wie häufig mithilfe sozialer Netzwerke gefahndet wird und wie erfolgreich dies ist. Auch beschäftigt sich keine zentrale Task Force mit dem Thema, sondern jede Dienststelle ermittelt online, soweit dies erforderlich ist.

Außerdem wird bei der Berliner Polizei gerade eine „Machbarkeitsstudie“ zum Thema Soziale Netzwerke erstellt: Eine Projektgruppe überlegt , wie die Behörde sich im Bereich Social Media der Öffentlichkeit am besten präsentieren kann. Die Studie soll demnächst fertig sein. Tanja Buntrock

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