Berlin : Polizei verteidigt Einsatz in Kreuzberg

Parlamentarischer Innenausschuss beriet Vorfälle im Wrangelkiez. Behördenchef Glietsch: Vorwürfe sind „völlig neben der Sache“

Jörn Hasselmann

Nach den Übergriffen auf Polizeibeamte im Zuge einer Festnahme am vergangenen Dienstag im Stadtteil Kreuzberg hat Polizeipräsident Dieter Glietsch das Verhalten der Einsatzkräfte erneut verteidigt. Die Kritik am Vorgehen der Beamten bei der Festnahme zweier Zwölfjähriger sei „völlig neben der Sache“, sagte Glietsch am Montag bei der ersten Sitzung des parlamentarischen Innenausschusses.

Die Festnahme der beiden des Raubes verdächtigen Zwölfjährigen im Wrangelkiez hatte zu Übergriffen aus einer Gruppe von 80 bis 100 Jugendlichen auf die Polizisten geführt. Den Einsatzkräften wurde daraufhin vorgeworfen, den Angriff auf sie mit fremdenfeindlichen Äußerungen provoziert zu haben. Als Reaktion auf die Vorfälle sollte am gestrigen Abend im Kiez ein runder Tisch einberufen werden, an dem unter anderem Bezirk, Polizei und Jugendhilfe beraten werden. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) begrüßte die Idee des runden Tisches, in die auch Migrationsverbände einbezogen werden. Körting sagte, dass es „ein gesellschaftliches Problem“ sei, man dürfe „nicht die Polizei verantwortlich machen“. Heute will der Kreuzberger Bürgermeister Franz Schulz die Ergebnisse des ersten runden Tisches vorstellen.

Der neue Landesbranddirektor Wilfried Gräfling berichtete am Montag vor dem Innenausschuss zudem von Behinderungen bei Löscharbeiten in der Falckensteinstraße in Kreuzberg am 27. Oktober. Die dort wegen eines Wohnungsbrandes anrückenden Polizisten und Feuerwehrleute seien am Brandort auf rund 200 Menschen getroffen, die sich teils sehr aggressiv verhalten und die Löscharbeiten behindert hätten. Den Schaulustigen waren, wie berichtet, die Löscharbeiten zu langsam gegangen. Diese Personen hatten nicht erkannt, dass für die Feuerwehr Menschenrettung vor Brandbekämpfung geht. „Das sagt einem doch der gesunde Menschenverstand“, hatte Bürgermeister Franz Schulz im Tagesspiegel dieses Verhalten kommentiert.

Schaulustige gehörten jedoch zum Tagesgeschäft, betonte Gräfling. Die Zunahme des aggressiven Verhaltens spiegele sich auch woanders wider, wie beispielsweise an Schulen. Allerdings lasse „sich nicht belegen“, dass aggressives Verhalten verstärkt bei „Personen mit Migrationshintergrund“ beobachtet werde.

Auf der ersten Sitzung der Wahlperiode wurde Peter Trapp (CDU) als Vorsitzender des Innenausschusses wiedergewählt. Der parlamentarische Innenausschuss will sich am 11. Dezember erneut mit den Angriffen auf die Polizei und Feuerwehr beschäftigen.

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