Berlin : Polizist plaudert zu viel

Beamter wegen Geheimnisverrates vor Gericht Ermittler soll über eine Razzia gesprochen haben

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Der Beamte ist offenbar ehrgeizig gewesen und ziemlich engagiert. Vielleicht auch zu engagiert, zumindest im Jahr 2006. An diesem Dienstag steht er wegen Verrats von Dienstgeheimnissen vor Gericht. Der beschuldigte Polizist hat die Geheimhaltungspflicht wohl nicht missachtet, um wirklich etwas zu verraten – sondern aus Aufschneiderei. Bisher sollte der Beamte eine Geldstrafe von 50 Tagessätzen zahlen, doch die hat er angefochten. Ob er vor Gericht nun besser wegkommt, bezweifeln Juristen. Was einige ärgert: Ein Kollege des Polizisten, der bei dem infrage kommenden Einsatz 2006 dabei gewesen sein soll, war jahrelang „verhandlungsunfähig krankgeschrieben“.

Im Frühjahr 2006 besuchte der Beamte des Landeskriminalamtes mit Kollegen immer wieder einen Club in Kreuzberg, immer an Wochenenden, wenn sich die Gäste in der auch bei Touristen beliebten Lokalität amüsieren wollten. Im Visier der Ermittler: Mutmaßliche Angehörige der linken Szene, die in dem Club gearbeitet haben sollen, etwa an der Kasse und hinter der Bar. Die drei Männer sind der Polizei von Demonstrationen bekannt, vorbestraft sind sie nicht. Warum sich die Polizei um die Jobs von Linken kümmert? Die Beamten sollen dem Vernehmen nach zur Sondereinheit „Politisch Motivierte Straßengewalt“ gehören. Deren Fahnder verfolgen ein eher personenbezogenes, nicht so sehr tatorientiertes Konzept: Bei ihnen gilt, immer dort aufzutauchen, wo sich die Zielgruppe aufhält. Das klappt oft, die linke Szene ist eben nicht besonders groß.

Bei einem der abendlichen Besuche soll der damals 34-jährige Beamte dann sinngemäß Folgendes gesagt haben: Die jungen Männer sollten sie – also die Polizisten – unverzüglich in den Club lassen. Der Angeklagte soll dabei weiter ausgeführt haben: Er, der Polizist, habe einen ereignisreichen Tag hinter sich, schließlich habe er erst vor einigen Stunden eine Razzia bei Frank Pragel (Name geändert) vorgenommen. Pragel ist der Polizei ebenfalls als Linker bekannt, seine Wohnung ist an jenem Tag tatsächlich durchsucht worden. Und genau dies, der Verrat des Einsatzes samt Namens des Verdächtigen, ist strafbar.

Das Plaudern aus dem Nähkästchen verfehlte an jenem Abend aber seine Wirkung, die Club-Mitarbeiter schüchterte der Spruch nicht ein: Sie kennen Pragel nicht und konnten mit der Mitteilung wenig anfangen. So klein ist die linke Szene dann doch nicht. In den Club durften die Beamten trotzdem.Hannes Heine

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