Berlin : Position: Ökowein und Pixelpark

Andreas Schulze

Wenn von Berlins Bündnisgrünen derzeit die Rede ist, dann nicht wegen ihrer Politik. Keine neuen Leute, keine neuen Ideen heißt es. Alles in Berlin verändert sich, nur die Bündnisgrünen nicht. Das ist als Gesamtgemälde abwegig. Noch immer finden junge Menschen den Weg zu den Bündnisgrünen, und für originelle Vorschläge sind die Grünen immer gut. Zur Sorglosigkeit besteht jedoch kein Anlass.

Tatsächlich erlebte Berlin gewaltige Umbrüche, steckt in einigen mittendrin und hat weitere vor sich. Der Aufstieg zu einer europäischen Metropole scheint möglich und wird die Stadt weiter umkrempeln. Der OstWest-Umbruch hat Berlin neu geprägt: Zehn Jahre nach dem Mauerfall versinkt die alte Frontstadt West-Berlin ebenso wie die ehemalige Hauptstadt der DDR.

Heute versucht die neue Hauptstadt sich als Werkstatt der Einheit neu zu definieren. Daneben sind schon die nächsten Umbrüche im Gange. Neue Technologien setzen sich in hohem Tempo durch und kreieren neue Märkte. Diese Wachstumsmärkte sind von den alten Eliten noch kaum besetzt. Hier agieren junge Leute, die sich um die Spielregeln der alten Eliten nicht scheren. Dieser Umbruch bringt neue Verhaltensweisen und Akteure hervor.

Obwohl dieser Wandel nicht automatisch günstig für die Bündnisgrünen verläuft, besteht die Chance und zugleich die Notwendigkeit, die Umbrüche für die Modernisierung der Berliner Bündnisgrünen zu nutzen. Je eher die Hauptstadtgrünen sich an ihre Modernisierung heranwagen, desto besser. Andersherum: Würden sie sich dagegen sperren, bliebe ihnen der Zugang zu den Akteuren des neuen Berlins verbaut.

Adressaten einer modernisierten grünen Metropolenpolitik sind vor allem die "grünnahen" Milieus - aber nicht nur. Es braucht auch eine Brücke zu Leuten, die in den neuen Technologien oder auch in der kulturellen Vielfalt Berlins den Erfolg suchen, zu Produzenten von Solartechnik und Wärmedämmung etwa. Die grünen Grundwerte Ökologie, Demokratie, Selbstbestimmung und Solidarität können und müssen verbunden werden mit Leitmotiven wie Innovation, Schnelligkeit und Lebenslust. Eine moderne grüne Metropolenpolitik muss eben vom Winterfeldtplatz bis zum Hackeschen Markt reichen, von der Ökoweinhandlung bis zu Pixelpark.

Diese Verbindung schafft man nur, wenn das Ganze nicht als Einbahnstraße angelegt ist. Die Öffnung für neue Vorstellungen und neue Personen muss schon erkennbar sein. Bleibt der Vorwurf an den Berliner Grünen hängen, hier könnten Mittdreißiger kaum über die Politik und ihre Darstellung mitbestimmen und würden statt dessen mit einem effizienten Programm zur Führungsnachwuchsvermeidung konfrontiert, ist die Anziehungskraft futsch. Wer vertut schon seine Kraft in einer Organisation, in der Infragestellung unüblich ist? Diesem Vorwurf kann nur begegnet werden, indem glaubhaft vermittelt wird: Mit neuen und guten Ideen kann man bei den Grünen gute Politik machen.

Modernisierung bedeutet auch, den "grünen" Kern freizulegen. Ein grüner Metropolenbegriff, wie er bei den Bündnisgrünen diskutiert wird, beinhaltet auch, Politikfelder stärker miteinander zu verbinden und Ungereimtheiten auszuräumen. Die grüne Forderung etwa, die Landschaftsschutzgebiete in Berlin auf zwanzig Prozent des Stadtgebietes auszuweiten, wirkt etwas irritierend auf Menschen, die das als eine Verknappung des Faktors Boden verstehen und sich ihre Gedanken über Grundstückspreise und bezahlbare Mieten machen.

Oder: In Stadtteilen mit großen sozialen Problemen muss die soziale Lage der dort lebenden Menschen thematisiert werden. Aber auch die Ursachen für den Wegzug sozial besser gestellter Einwohner werden wir endlich unter die Lupe nehmen.

Oder: Eine moderne grüne Verkehrspolitik zielt auf die Vorfahrt für Bus und Bahn, aber eben auch durch die Auflösung des BVG-Monopols und den Einsatz neuer Verkehrstechnologien.

Die unverbundene Addition von grünen Politikvorschlägen ist nicht sonderlich attraktiv. Als grüner Metropolenbegriff erreicht eine modernisierte grüne Politik ihre Adressaten schon eher. Eine Erfolgsgarantie gibt es freilich nicht. Es gebe nur die Misserfolgsgarantie für den Fall, dass sich alles in Berlin verändert - nur die Bündnisgrünen nicht.

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