Potsdam : Speer warnt vor Aus für Landtagsneubau

Finanzminister Rainer Speer hat erneut vor einem Aus für den geplanten Landtagsneubau in Potsdam gewarnt. Eine Änderung des Bebauungsplanentwurfs durch die Stadtverordneten könnte das Projekt gefährden.

Potsdam - Der Entwurf sei in einem "langwierigen Prozess" zwischen Stadt und Land ausgehandelt worden. "Den trage ich mit, das ist das, was noch machbar ist", sagte Speer.

Durch eventuelle Veränderungen werde das Projekt möglicherweise unwirtschaftlich. Eine Verteuerung könne er dann politisch nicht mehr vertreten. In einem solchen Fall werde er dem Landtag raten, sich von den Neubauplänen zu verabschieden, sagte Speer.

Stadtverordnete entscheiden über Plan-Auslegung

In Potsdam waren zuletzt Forderungen laut geworden, sich bei den Planungen enger an das ursprüngliche Knobelsdorffsche Schloss zu halten. Am späten Nachmittag will die Stadtverordnetenversammlung beschließen, ob der Bebauungsplan ausgelegt wird.

Die Ausschreibungsunterlagen würden bis zu einer Plan-Auslegung zurückgehalten, sagte Speer. Mit sechs namhaften Unternehmen aus Deutschland "und Umgebung" sollten Verhandlungen zur Realisierung des Baus aufgenommen werden.

Der Landtag hatte sich im Mai 2005 entschieden, in der Potsdamer Stadtmitte einen Parlamentsneubau errichten zu lassen. Das Haus solle in den Umrissen des früheren Stadtschlosses auf dem Alten Markt gebaut werden. Ende 2010 soll der neue Landtag laut Speer fertig gestellt sein. Die Gesamtbaukosten würden auf 83,5 Millionen Euro geschätzt. (tso/ddp)

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