Privatisierung : Privater Betreiber übernimmt Berliner Ampeln

Ab 1. Januar wird sich die Nuon Stadtlicht GmbH um 2.000 Ampeln in Berlin kümmern. Der Konzern habe sich auch verpflichtet, 618 veraltete Exemplare mit neuester Technik auszurüsten, sagt die Verkehrssenatorin.

Berlin - Um die rund 2.000 Berliner Ampeln kümmert sich vom 1. Januar an ein privater Betreiber. Dafür wurde ein Vertrag über zehn Jahre mit einem Volumen von rund 120 Millionen Euro geschlossen, wie die Nuon Stadtlicht GmbH mitteilte. Vereinbart wurde neben Betrieb und Wartung auch der Neu- und Ausbau von Ampeln. So sollen rund 600 störanfällige Anlagen vor allem im Ostteil Berlins erneuert werden und 860 weitere Ampeln schrittweise Leuchtdioden erhalten. Nuon gehört zu einem gleichnamigen niederländischen Konzern.

Die Hauptstadt verspreche sich über die Laufzeit von zehn Jahren eine Ersparnis von mehr als zehn Millionen Euro, sagte Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD). Dazu habe sich die Privatfirma verpflichtet, die 618 besonders veralteten Ampeln mit neuster Verkehrstechnik auszurüsten. Diese Modernisierung hätte sich das hochverschuldete Land aus den laufenden Mitteln zur Instandsetzung nicht leisten können. Die Stadt Braunschweig hatte bereits im September angekündigt, den Betrieb ihrer Ampeln im Januar 2006 an Privatfirmen zu vergeben.

«Das bedeutet nicht, dass Berlin seine Ampelanlagen verkauft», betonte Junge-Reyer. «Mit diesem Vertrag geben wir keine hoheitlichen Aufgaben ab. Berlin bleibt Eigentümerin der Signalanlagen.» Das Land bestimme auch in Zukunft, wo Ampeln aufgestellt oder abgebaut werden, und wie sie die Verkehrsflüsse steuern. (tso/dpa)

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