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Markus Löning
Markus Löning
Markus LöningFoto: picture alliance / dpa

Bildung ist ein Menschenrecht. Und Kinder sind Menschen, für die dieses Recht ohne jede Einschränkung gilt. Völlig egal, wer ihre Eltern sind, welche Hautfarbe sie haben oder welcher Religion sie angehören.

Dass die Berliner Schulen nicht gut genug ausgestattet sind, ist keine Neuigkeit. Viele Gebäude sind marode, es fehlen Lehrer. Die Berliner Eltern weisen zu Recht seit vielen Jahren darauf hin. Das ist aber kein Grund, Kinder abzuweisen. Es sollte vielmehr ein Grund sein, unsere Schulen endlich für alle Kinder auf einen guten Stand zu bringen.

Jetzt wollen Kinder unbedingt in die Schule gehen, deren Eltern sich nicht an die Bedingungen der Meldebehörden halten. Welche Chancen im Leben werden diesen Kindern eigentlich verwehrt, wenn sie nicht Deutsch lernen dürfen, nicht Lesen, Schreiben und Rechnen? Diese Verweigerung des Rechts auf Bildung, diese Zerstörung von Lebenschancen ist nicht hinnehmbar.

Kinder dürfen nicht dafür bestraft werden, dass ihre Eltern vielleicht etwas falsch machen. Und mal ganz ehrlich: Wie viele Eltern in Berlin verstoßen eigentlich gegen das Meldegesetz, um ihre Kinder in eine Schule in einem anderen Bezirk zu bekommen? Sollen diese Kinder als nächste ihre Schulplätze verlieren?

Ich empfinde es als zynisch, Kindern mit einer solchen bürokratischen Begründung ihr gutes Recht zu verweigern. Es ist Aufgabe von Senat und Bezirken, dafür zu sorgen, dass alle Kinder zur Schule gehen können und so die Chance auf einen Abschluss und eine Berufsausbildung bekommen. Da ist keine Ausrede akzeptabel.

Wir Deutschen setzen uns stark für die Menschenrechte ein. Wir wollen, dass sie für alle Menschen auf der ganzen Welt gelten. Das schließt Neukölln ein. Markus Löning

Der Autor ist FDP-Politiker und Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechte.

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