Pro Reli: Fragen und Antworten zum Volksentscheid

Heute haben 2,45 Millionen Berliner die Wahl: Sie können sich am Volksentscheid Pro Reli beteiligen. Was die Abstimmungsberechtigten wissen sollten, bevor sie ins Wahllokal kommen:

Wie lange kann ich wählen?

Die 1246 Wahllokale sind heute von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Wer darf abstimmen?

Alle volljährigen Berliner mit deutschem Pass, die (mindestens) seit dem 26. Januar ihren Erstwohnsitz in Berlin haben.

Muss ich die Wahlbenachrichtigung mitbringen?

Die Registrierung geht schneller mit Benachrichtigung. Personalausweis, Pass oder Führerschein müssen aber in jedem Fall mitgebracht werden.

Wo befindet sich mein Wahllokal?

Die Adresse steht auf der Benachrichtigung. Das Wahllokal lässt sich aber auch auf der Internetseite des Landeswahlleiters (www.wahlen-berlin.de) finden.

Kann ich mich auch telefonisch über Fragen zur Abstimmung informieren?

Ja, von 8 bis 18 Uhr ist unter der Nummer 90 21 36 31 eine Info-Hotline geschaltet.

Wann stimme ich mit ja, wann mit nein?

Wer ja ankreuzt, stimmt für das von Pro Reli geforderte Wahlpflichtfach Religion. Nein muss ankreuzen, wer den bestehenden Ethikunterricht als Pflichtfach in den Klassen 7 bis 10 beibehalten will.

Was passiert, wenn ich mich verwähle?

Wer das Kreuzchen versehentlich an der falschen Stelle gemacht hat, bittet die Abstimmungshelfer um einen neuen Zettel.

Was mache ich, wenn ich den Stimmzettel nicht selbst ausfüllen kann?

Behinderte Menschen, die nicht schreiben können, dürfen wahlweise eine Vertrauensperson oder einen Wahlhelfer mit in die Kabine nehmen.

Ich habe mein Kreuz gemacht. Und nun?

Der Wahlzettel wird so gefaltet, dass die beschriebene Seite innen liegt – damit niemand sehen kann, wie abgestimmt wurde. Falsch oder nicht gefaltete Scheine muss der Wahlvorstand vernichten, der Wähler bekommt einen neuen.

Ist in den Wahllokalen Werbung erlaubt?

Nein. Im Umkreis von 30 Metern um die Wahllokale ist jede Werbung verboten.

Wird meine Stimme automatisch als Nein gewertet, wenn ich heute nicht abstimme?

Nein, gewertet werden nur die Stimmen, die tatsächlich abgegeben werden.

Wenn ich gegen Pro Reli bin, ist es dann besser, nicht zur Abstimmung zu gehen, damit das Quorum verfehlt wird?

Nein, denn es kommt sowohl auf die Stimmen als auch auf das Quorum an. Die Initiative benötigt mindestens 611 422 Stimmen - 25 Prozent aller Berliner Stimmberechtigten - und natürlich die Mehrheit der abgegebenen Stimmen für einen Erfolg. Zum Vergleich: Bei der Tempelhof-Entscheidung war die große Mehrheit  zwar pro, aber die Zahl dieser Stimmen reichte nicht, um die 25-Prozent-Hürde zu nehmen.

Wann erfahre ich das Ergebnis?

Das Landeswahlamt wird gegen 20.30 Uhr erste Ergebnisse veröffentlichen (www.wahlen-berlin.de), gegen 23 Uhr dann das vorläufige amtliche Endergebnis. Und natürlich auf Tagesspiegel.de. Hier gibt es nicht nur aktuelle Grafiken und Berichte, sondern auch eine Liste mit den Ergebnissen aus allen Abstimmungslokalen zum Herunterladen.