PROGNOSEN UND TENDENZEN : Knappe Abstimmung

ERFOLGSAUSSICHTEN



Rechnet man die Briefwahlanträge und die Abstimmungsbeteiligung bis Sonntagmittag zusammen, konnten die Organisatoren des Volksentscheids guter Dinge sein, dass ihre Forderung nach einem kommunalen Stadtwerk vom Senat umgesetzt werden muss. Denn im Vergleich zum 2011 erfolgreichen Volksentscheid zur Offenlegung der Wasser-Privatisierungsverträge lag die Beteiligung am Sonntag leicht höher. Kurz vor 18 Uhr konnte sich der Berliner Energietisch darauf einstellen, am Abend eine große Party zu feiern. Aber sicher war das bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht. Vor zwei Jahren gingen viele Bürger erst nachmittags massenhaft zur Urne. Auch dieses Mal war die Frage, ob tatsächlich genügend Berliner noch in Schwung gekommen sind, um das Quorum zu erreichen.

REGIONALE VERTEILUNG

Sowohl bei der Briefwahl als auch bei den vorläufigen Beteiligungszahlen schälte sich heraus, dass das Interesse der Berliner am Volksentscheid über ein Öko-Stadtwerk in öffentlicher Hand nicht gleichmäßig über die Stadt verteilt ist. In den klassischen Ost-Bezirken Lichtenberg und Hellersdorf-Marzahn, aber auch in Spandau und Reinickendorf war das Interesse ziemlich mäßig. Dagegen schlängelt sich ein Band von Pankow über Friedrichshain-Kreuzberg, Charlottenburg-Wilmersdorf, Steglitz-Zehlendorf bis Treptow-Köpenick quer durch die Stadt. In diesen Regionen nahmen die Bürger überdurchschnittlich Anteil am Geschehen. Ob mit der Absicht, die Stadtwerkgründung zu unterstützen, weiß man nicht. Es könnten sich dort auch die Gegner des Volksentscheids konzentrieren.

BRIEFWAHL

Seit etwa zehn Jahren gehen in Berlin 20 bis 30 Prozent der Wähler nicht mehr ins Wahllokal, sondern beantragen schon Wochen vorher Briefwahlunterlagen, die sich bequem zuhause ausfüllen lassen. Das ist auch bei diesem Volksentscheid wieder so. Bis zum Freitagabend zählte die Landeswahlleiterin genau 233 538 Briefwahlanträge. Deutlich mehr als bei den Abstimmungen zu den Wasserverträgen und beim Volksentscheid „Pro Reli“. Etwas weniger als bei der Abstimmung zum Flughafen Tempelhof, der scheiterte, weil unter den Teilnehmern auch viele Nein-Sager waren. Das könnte auch dem Berliner Energietisch passieren, muss es aber nicht. So oder so, es deutete sich ein knappes Ergebnis an. Eine Mehrheit, aber mindestens ein Viertel der Wahlberechtigten – da lag die Zielmarke der Abstimmung. za

» Mehr lesen? Jetzt kostenfrei E-Paper testen!

1 Kommentar

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben