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Protestmarsch im Einkaufsrummel : Gericht hebt Demo-Verbot auf

Das Verwaltungsgericht hat am Freitagabend eine zuvor von der Polizei verbotene Demonstration der „Achse des Friedens“ genehmigt.

von und Werner Schmidt

Die Veranstalter wollen mit bis zu 5000 Menschen um 15 Uhr vom Wittenbergplatz durch die West-City zurück zum Wittenbergplatz ziehen und gegen einen möglichen Irak-Krieg demonstrieren.

Wie der Leiter der polizeilichen Versammlungsbehörde, Joachim Haß, zunächst sagte, behindere die Demo Geschäftsinhaber und Weihnachtseinkäufer an diesem verkaufsoffenen Adventsonnabend unzumutbar. Zudem gebe es keinen „örtlichen Bezug“ zwischen dem Thema der Demo und dem Kurfürstendamm. Die Behörde hätte jeden anderen Ort für die Demo genehmigt, sagte Haß, aber der Veranstalter sei auf Kompromissvorschläge nicht eingegangen. Die Jagdgegner etwa hätten am ersten Adventsonnabend akzeptiert, ihre allmonatliche Demo einmal nicht auf dem Ku’damm zu veranstalten.

Das Verwaltungsgericht stufte am Freitagabend das Recht auf freie Meinungsäußerung höher ein als Verkehrsbehinderungen und mögliche Umsatzeinbußen der Händler. Außerdem fände eine zuvor angekündigte Demonstration der Einzelhändler nicht statt, so das es auch nicht zu Kollision der beiden Protestveranstaltungen käme, sagte eine Sprecherin des Gerichts.

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