Provokation : NPD-Demo kurz nach Holocaust-Gedenktag

Die NPD hatte eine Provokation am Holocaust-Gedenktag geplant, doch ein Gericht machte den Rechtsextremen einen Strich durch die Rechnung: Ihre Demonstration gegen "den israelischen Holocaust im Gaza-Streifen" wurde untersagt. Jetzt planen die Nazis eine "Mahnwache".

Die rechtsextreme NPD hält an ihrem Vorhaben fest, im Umfeld des Holocaust-Gedenktags an diesem Dienstag die Öffentlichkeit zu provozieren. Nachdem eine für heute geplante Demonstration unter dem Motto „Stoppt den israelischen Holocaust im Gaza-Streifen“ gerichtlich untersagt wurde, hat die Partei eine weitere Veranstaltung in der Friedrichstraße Ecke Französische Straße in Mitte für den morgigen Mittwochabend angemeldet. Das bestätigte die Polizei dem Tagesspiegel am Montagabend.

Gegen den Aufmarsch ist eine Gegenveranstaltung geplant, zu der alle im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien aufrufen. Gestern Abend wollten sich SPD, Linke, CDU, Grüne und FDP auf eine Erklärung verständigen. Während die Veranstaltung der NPD für Mittwoch 19 Uhr angemeldet ist, soll die Gegenveranstaltung um 18 Uhr an der Friedrichstraße Ecke Behrenstraße stattfinden.

Beobachter der Szene gingen am Montagabend davon aus, dass die NPD mit der Verschiebung der eigentlich verbotenen Demonstration Erfolg haben könnte. Die Veranstaltung war vom Verwaltungsgericht für Dienstag auch wegen des Bezuges zum Holocaust-Gedenktag untersagt worden, was als besondere Provokation gesehen wurde. Tags drauf dürfte das Argument weniger schwer wiegen.

Für die Parteien, die gegen die NPD demonstrieren wollen, ist es dennoch „eine ungeheuerliche Provokation, dass die NPD versucht, die Opfer des Krieges im Gazastreifen für eine Relativierung des Holocaust und der Verbrechen der Nationalsozialisten zu instrumentalisieren“, sagt Linken-Sprecher Thomas Barthel. Für SPD-Sprecher Hannes Hönemann ist es wichtig, dass „ein Zeichen gegen den Versuch gesetzt wird, den Holocaust-Gedenktag zu missbrauchen“. lvt

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