Berlin : Prügelnde Polizisten

Drei Fälle in einer Woche vor Gericht. Doch die Anzeigenzahl sinkt

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Nach der Verfolgungsjagd rastete Dennis B. offenbar aus. Erst schlug er den Kopf des Festgenommenen gegen den Funkwagen, dann mehrmals auf die Tischkante. So jedenfalls steht es in der Anklageschrift. Am heutigen Mittwoch muss sich der 28jährige Polizist deshalb vor Gericht verantworten. Der Vorwurf: Körperverletzung im Amt.

Polizisten sind gewissermaßen Stammgäste im Amtsgericht Tiergarten. Meist kommen sie als Zeugen – zuweilen aber auch als Angeklagte. Gleich drei Prozesse gegen laut Anklage gewalttätige Polizisten stehen in dieser Woche im Kriminalgericht auf dem Programm. Eine zufällige Häufung? „Die Zahl solcher Anzeigen war in den vergangenen Jahren eher abnehmend“, sagt Kriminaldirektor Harald Wunderlich. Wurden 1999 noch 889 Polizisten wegen Körperverletzung angezeigt, waren es ein Jahr später 793 und 2001 nur noch 707. Nur die wenigsten der Fälle landeten dann auch vor Gericht: So gab es 2001 sechs Freisprüche und sechs Verurteilungen – der gesamte Rest wurde eingestellt. Es gibt aber auch eine lange Liste von Gerichten, die am Corpsgeist der Polizei und damit an der Aufklärung der Wahrheit gescheitert sind.

Im Saal 5106 des Amtsgerichts Tiergarten (Kirchstraße 7) wird am Donnerstag das Urteil gegen zwei 30 und 33 Jahre alte Beamte erwartet. Dass es überhaupt zum Verfahren kam, hängt nur mit den zufälligen Aufnahmen eines Hobby-Filmers zusammen. Als 1400 Anhänger der rechtsextremen NPD am 25. November 2000 durch die Innenstadt zogen, war auch der 45-jährige Korrespondent Shin N. des japanischen Senders NHK dabei. Im Getümmel zeigte der Journalist immer wieder auf seinen Presseausweis, trotzdem sollen die beiden Polizisten zugeschlagen haben.

Am 14. Mai 2000 ließ sich ein 43-jähriger Medien-Dozent türkischer Abstammung von Bernd O. und Maik A. die Dienstmarke zeigen – und geriet dann mit den beiden in Streit. Laut Anklage schlugen sie den Mann, schleuderten ihn von hinten auf den Gehweg und traten auf den am Boden liegenden Mann ein. Die Folge: Prellungen, blaue Flecke, ein offener Nasenbeinbruch, ein Schädelhirntrauma und Verletzungen an der Halswirbelsäule. Doch woran liegt es, dass die Zahl der Anzeigen deutlich sinkt? „Die Polizeiführung kümmert sich seit einigen Jahren verstärkt um dieses Problem“, sagt Wunderlich. Nach den Worten von Verhaltenstrainer Joachim Schönberg liegt es aber nicht immer an den Polizisten, wenn eine Situation eskaliert. „Die Bereitschaft, mit Beamten aggressiv umzugehen, ist größer geworden.“ An der Landespolizeischule werden die Beamten deshalb in Kursen auf heikle Situationen im Alltag vorbereitet. kf

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