Berlin : Qual nach der Wahl

Die Jüdische Gemeinde muss über ihre Repräsentanten noch einmal abstimmen – nun wird gestritten, wer daran Schuld hat

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Weil die Wahlen zur Repräsentantenversammlung in der Jüdischen Gemeinde annulliert worden sind, ist der Landeswahlleiter Berlins, Andreas Schmidt von Puskás, in die Kritik geraten. Schmidt von Puskás hatte die Wahlen im Auftrag des Vorstandes der Jüdischen Gemeinde geleitet. Der Schiedsausschuss der Jüdischen Gemeinde hat am Mittwoch die Wahlen vom 14. September für ungültig erklärt und ihre Wiederholung angeordnet. Der Wahlausschuss habe zwei verschiedene Wahlzettel ausgegeben, begründete SchiedsausschussMitglied Michael Braun die Entscheidung. Der Anwalt machte am Donnerstag Schmidt von Puskás für das Debakel verantwortlich. Der hätte die Wahl verschieben und neue Wahlzettel ausgeben müssen, nachdem er den Fehler bemerkt habe. „Als Wahlleiter mit langjähriger Erfahrung hätte ihm dieser Fehler nicht passieren dürfen“, sagte Braun.

Schmidt von Puskás wies die Vorwürfe zurück. Die Wahlordnung lasse Interpretationsspielraum bei der Frage, wie man bei unterschiedlichen Wahlzetteln vorzugehen habe. Er sei mit dem Wahlausschuss übereingekommen, dass es ausreiche, 9000 neue Wahlzettel zu drucken und allein die 1000 Briefwähler, die die alten bekommen hatten, auch mit diesen wählen zu lassen.

Der Schiedsausschuss geht außerdem davon aus, dass es nicht nur zwei verschiedene Wahlzettel gab, sondern auch viele Briefwahlzettel manipuliert worden sind. Beweisen lasse sich das aber nicht, sagt Braun. Zum Beispiel hätten über zwanzig Personen gewählt, die gar nicht im Wahlverzeichnis standen; bei über hundert habe die Unterschrift auf dem Briefwahlantrag nicht mit der auf dem Wahlschein übereingestimmt. „Es werden Vorwürfe im Raum stehen bleiben“, sagt Schmidt von Puskás, „die lassen sich im Nachhinein weder beweisen noch widerlegen.“ Damit sich die Fehler nicht wiederholen, will er nächstes Mal „genauer hinschauen“. So soll einen Ersatzwahlschein nur bekommen, wer persönlich im Gemeindebüro vorspreche.

Die Wahlordnung sieht eine Wiederholung binnen 90 Tagen vor. Damit die Verunsicherung in der Gemeinde nicht so lange andauert, schlug Schmidt von Puskás den 30. November vor.

Julius Schoeps, der für die erfolgreiche Kadima-Liste kandidiert, bezeichnete die Annullierung der Wahl als „Stück aus dem Tollhaus“. Der Schiedsausschuss habe aus formalen Gründen entschieden, die nicht wahlentscheidend gewesen seien. Der jetzt nötige Aufwand und der Imageschaden stehe in keinem Verhältnis dazu. Ariel Abaew, der schon kurz nach der Wahl von „Betrug“ gesprochen hatte, glaubt allerdings, dass sich das Ergebnis „gravierend“ verschieben werde. clk

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