Berlin : Rache an Rosenbauer

CDU ließ ehemaligen ORB–Intendanten beim ersten Gang der Medienratswahl durchfallen

Michael Mara

Potsdam. Ein Abstimmungs-Eklat bei der Wahl der Mitglieder des Mediensrates gestern im Landtag hat das Koalitionsklima massiv beeinträchtigt. Der Anlass: Hansjürgen Rosenbauer, ehemaliger ORB-Intendant, fiel als einziger Kandidat bei der geheimen Wahl durch. Daraufhin beantragte die SPD eine Unterbrechung der Landtags-Sitzung. SPD-Fraktionschef Gunter Fritsch machte den Koalitionspartner CDU verantwortlich: Man zweifle „ernsthaft an ihrer Kooperationsbereitschaft“. Und: „Das Vertrauen der SPD zur CDU ist erschüttert.“ Politisch besonders brisant: SPD und CDU hatten den Wahlvorschlag gemeinsam eingebracht. Allerdings ist bekannt, dass die CDU und Rosenbauer in der Vergangenheit wiederholt aneinander geraten sind. Schönbohm selbst hatte den ORB einst als „Rotfunk“ bezeichnet. In einem Krisengespräch hätten Regierungschef Matthias Platzeck und Fraktionschef Gunter Fritsch (beide SPD) Innenminister Jörg Schönbohm sowie Fraktionschefin Beate Blechinger (beide CDU) „den Ernst der Lage“ deutlich gemacht, heißt es in der SPD. Darauf hin wurde kurzfristig eine neue Landtagssitzung anberaumt, um die Wahl zu wiederholen. Wäre Rosenbauer wieder nicht gewählt worden, hätte die Koalition zur Disposition gestanden, sagte ein SPD-Politiker.

Doch der Ex-Intendant wurde bei der diesmal offenen Abstimmung mit 72 Ja- gegen vier Nein-Stimmen (der rechtsextremen DVU) von SPD, CDU und PDS gewählt. Offen bleibt allerdings, ob das Desaster im ersten Wahlgang allein von der CDU zu verantworten war: Sicher ist nur, dass Rosenbauer nur 54 Ja-Stimmen bekam, obwohl zum Zeitpunkt der Wahl 56 Koalitionsabgeordnete anwesend waren. 59 Ja-Stimmen wären aber nötig gewesen – das heißt, dass der Koalition ohnehin drei Stimmen gefehlt hätten. Die PDS hatte jedoch vor der Wahl signalisiert, dass sie für Rosenbauer stimmen würde: Sie wollte anschließend den Lothar Bisky ablösenden Hanno Harnisch als Rundfunkratsmitglied durchbringen. Trotzdem glaubt Schönbohm, dass zunächst auch PDS-Abgeordnete nicht für Rosenbauer stimmten, um eine Koalitionskrise auszulösen. Er schließt aber nicht aus, dass im ersten Wahlgang wahrscheinlich nur „eine Mehrheit“ der CDU-Abgeordneten für Rosenbauer gestimmt habe, weil es Vorbehalte gegen ihn gebe – ein Denkzettel also. SPD-Fraktionschef Fritsch warnt dennoch vor den politischen Folgen, „sollte sich ein derartiger Vorgang wiederholen“. Eine klare Warnung an die CDU, die Koalition nicht aufs Spiel zu setzen.

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