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Räumdienste haben kapituliert : Berlin - Winter 0:3

Es hat in der Nacht zu Montag wieder heftig geschneit, und es schneit derzeit weiter. Die Räumdienste kapitulieren, der Senat reagiert - mit einer Telefonkonferenz und einem Runden Tisch.

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Pfui Pfütze. Das Schnee-Silvesterböllergemisch taut in diesen warmen Tagen, zurück bleiben Splitt und Müll – und große Wassermengen wie hier vor dem Reichstag. Foto: Guenter PetersWeitere Bilder anzeigen
Foto: Guenter Peters
10.01.2011 14:01Pfui Pfütze. Das Schnee-Silvesterböllergemisch taut in diesen warmen Tagen, zurück bleiben Splitt und Müll – und große...

Auch nach dem heftigen Schneefall am frühen Montagmorgen - der dritten großen Schneewelle dieses gerade erst beginnenden Winters - ist unklar, wie die Stadt Schnee und Eis bewältigen will. Vielerorts werden Straßen und Gehwege nicht mehr geräumt, weil private Räumdienste ihren Aufgaben nicht mehr nachkommen oder sogar gekündigt haben. Immerhin verhalten sich die Berliner Autofahrer offenbar sehr vernünftig: Trotz des Schnees, der auch auf Hauptverkehrsstraßen in der Nacht und am frühen Montagmorgen liegen blieb, gab es zwischen 0 und 6 Uhr lediglich 19 Unfälle mit leichten Blechschäden. "Nichts Dramatisches", sagte ein Polizeisprecher am Montagmorgen.

Am heutigen Montag will die Senatorin für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz, Katrin Lompscher (Linkspartei), eine Telefonkonferenz zur Lage in der Stadt mit den Bezirksbürgermeistern abhalten. Noch diese Woche will Lompscher vor allem Hausbesitzerverbände, die Industrie- und Handelskammer sowie die Schneebeseitigungsbranchen an eine Art Runden Tisch gegen die Schneekrise bringen.

Wie berichtet, hatten Winterdienste mehreren Bezirken eine fristlose Kündigung zukommen lassen. Deshalb müssen sich Berliner und Touristen vielerorts über nicht geräumte verschneite oder vereiste Gehwege kämpfen, was besonders für ältere und gehbehinderte Menschen gefährlich ist oder mit Kinderwagen beschwerlich. „Dass das alles immer noch nicht klappt, ist dem überhastet verabschiedeten neuen Straßenreinigungsgesetz zu verdanken“, kritisierte der FDP-Abgeordnete Björn Jotzo. Weil laut Gesetz jetzt auch Eis beseitigt und bald Gehwege nicht nur auf ein Meter Breite, sondern über 1,50 Meter hinweg geräumt werden müssen, „haben viele Schneebeseitigungsfirmen aufgegeben“, sagt Jotzo. Sie könnten sich mehr Personal oder neue Gerätschaften nicht leisten.

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Offenbar keine Probleme mit kalten Füßen hat dieses Huhn, fotografiert von Ralpf Hinterkeuser. Schicken auch Sie uns Ihre Fotos des Berliner Winters an leserbilder@tagesspiegel.de. Foto: Ralph HinterkeuserWeitere Bilder anzeigen
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21.01.2011 10:35Offenbar keine Probleme mit kalten Füßen hat dieses Huhn, fotografiert von Ralpf Hinterkeuser. Schicken auch Sie uns Ihre Fotos...

Vor besonderen Problemen steht der Bezirk Reinickendorf, dem die Räumfirma völlig unerwartet gekündigt hat. „Das zieht juristische Schritte nach sich“, sagt Lompscher-Sprecherin Regina Kneiding, „dass Firmen jetzt so versuchen, sich aus der Verantwortung zu stehlen, stellt uns vor eine völlig neue Situation.“ Es gebe weitere Firmen, die Vertragskündigungen angedroht haben.

Die Verwaltung habe aber von den Bezirken bisher generell die Rückmeldung, dass die Schneebeseitigung vielerorts besser klappe, seitdem dem neuen Gesetz zufolge der Grundstücksbesitzer beziehungsweise Hauseigentümer verantwortlich ist für gesicherte Gehwege. „Dadurch kümmern sich mehr Hausbesitzer, haken nach“, sagt Kneiding. Mit den neuen Winterdienstregeln wurden der Stadtreinigung zudem mehr Aufgaben übertragen – sie muss jetzt auch die BVG-Haltestellen, 16 touristische Orte, Radwege sowie Fußgängerzonen Schnee und Eis beseitigen. „Auch da muss das Gesetz nachgebessert werden, das kann nicht sein, dass die Mieter deswegen jetzt künftig über die Mietnebenkosten draufzahlen dürfen“, sagt FDP-Mann Jotzo.

Das Bild gleicht sich derzeit in allen Straßen der Stadt: Eine Kehrmaschine fährt langsam vor einem Grundstück auf und ab, zieht dann jedoch die Bürsten ein und macht sich auf zum nächsten Kunden drei Straßen weiter – während die Schneedecke der angrenzenden Grundstücke unberührt bleibt. So gleicht die Stadt einem Flickenteppich. „Es muss geprüft werden, ob man künftig ganze Straßenzüge oder Bezirke komplett und sogar europaweit ausschreibt“, sagt der Sprecher des Verbandes Berlin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen David Eberhart.

Ob die BSR weitere Aufgaben übernehmen kann? „Wir sind mit den Mehraufgaben, der ständigen Arbeitszeitverlängerung und dem 24-Stunden-Einsatz seit 2. Dezember jetzt absolut an der Kapazitätsgrenze“, sagt deren Sprecher Bernd Müller. Man bekomme schon jetzt 500 bis 700 Schneewinterhilfskräfte – für die Räumung der Fußgängerüberwege – von den Arbeitsagenturen zugewiesen und habe damit 2100 Kollegen im Winterdiensteinsatz. „Neu ist in diesem Jahr, dass wir Dankesschreiben und -mails von Bürgern bekommen, die hängen wir alle auf den Betriebshöfen aus, das motiviert unsere Leute sehr“, sagt BSR-Sprecher Müller. Es steht in diesem Winter noch einiges bevor.

Laut den Meteorologen vom Blue Sky Wetterdienst könnten Westwinde übrigens wärmere Luftschichten aus der Höhe heranwehen, dann könnten trotz der Minusgrade sogar vereinzelt Regentropfen fallen - und es könnte sich das tückische „Blitzeis“ bilden.

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