• Rangeleien um Benneters Posten als Generalsekretär SPD-Kreischef spricht von „unfreundlichem Akt“

Berlin : Rangeleien um Benneters Posten als Generalsekretär SPD-Kreischef spricht von „unfreundlichem Akt“

Entscheidung auf dem Parteitag im November

Ulrich Zawatka-Gerlach

Vielleicht bleibt er ja doch SPD-Generalsekretär. Vorläufig jedenfalls, über den Bundesparteitag im November hinaus. Es gibt zwar Genossen, die Klaus Uwe Benneter lieber heute als morgen beerben möchten, aber noch ist alles offen. „Es widerspräche jeder politischen Logik, den Generalsekretär nach einem so erfolgreichen Wahlkampf abzulösen, und das mitten in schwierigen Koalitionsgesprächen“, sagt der SPD-Kreischef in Steglitz-Zehlendorf, Michael Arndt. Die innerparteilichen Nachfolgedebatten seien voreilig und ein „unfreundlicher Akt“ gegenüber Benneter, mit dessen Arbeit der Parteichef Franz Müntefering augenscheinlich zufrieden sei.

Das ist die Binnensicht. Steglitz-Zehlendorf ist der Heimatbezirk Benneters, wo er nach dem Mauerfall drei Jahre als Gesundheitsstadtrat verbrachte und 2002 überraschend den Bundestags-Wahlkreis gegen den CDU-Kandidaten Uwe Lehmann-Brauns gewann. Diesmal hat sich die Südwest-CDU zusammengerissen, einen ordentlichen Wahlkampf mit liberaler Schützenhilfe betrieben und Benneter blieb bei der Bundestagswahl vor einer Woche zweiter Sieger. Die Union eroberte sich den bürgerlichen Wahlkreis zurück und Benneter zog über die SPD-Landesliste wieder in den Bundestag ein.

Den Verlust des Direktmandats verübelt ihm in der Partei keiner. Überhaupt ist die Landes-SPD in den vergangenen eineinhalb Jahren sehr loyal mit dem Parteilinken umgegangen, hat ihn brav und ohne große Diskussionen auf Platz 3 der Wahlliste gehievt und nicht schlecht über Benneter gesprochen, obwohl er in seinem Job für Schröder, Münte & Co. nicht viel Durchschlagskraft entwickelte. „Unser Mann an der Spitze“, haben die Parteifreunde mit einem kleinen Augenzwinkern gesagt. Ja, der Benny, einst radikaler Bürgerschreck und jetzt immer im feinen Zwirn, mitten im Auge des Hurricans. Aber spätestens im August, als der SPD-Wahlkampf überhaupt nicht rund lief, hatte auch in der Berliner SPD-Führung niemand mehr einen Cent darauf gewettet, dass Benneter den Parteitag im November politisch überlebt.

Einige bedauerten ihn sogar, weil er vor seiner Berufung zum Generalsekretär im März 2004 eine solide Arbeit in der SPD-Bundestagsfraktion machte. Zum Beispiel als Vorsitzender des Wahllügen-Untersuchungsausschusses. Die alte Freundschaft zum Kanzler Gerhard Schröder, die in den siebziger Jahren entstand, half Benneter möglicherweisedabei, aber ein cleverer Parlamentarier war er schon im Berliner Abgeordnetenhaus. Um nicht zu sagen: ein Schlitzohr, das alle Tricks des politischen Geschäfts beherrscht. Damit hat er sich nicht nur Freunde gemacht. Und als Redner ist Benneter seit jeher ein gnadenloser Langeweiler, was für einen SPD-Generalsekretär eine ernsthafte Behinderung darstellt.

Mal schauen, was nun kommt. Drei Genossen, der SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel, der Ex-Ministerpräsident Sigmar Gabriel und die Parteilinke Andrea Nahles rangeln angeblich um Benneters Posten. Selbst wenn er den kommenden Parteitag überstehen sollte, wird er über 2006 hinaus wohl nicht im Amt bleiben. So oder so muss sich der Mann aus Berlin, von Beruf Rechtsanwalt, künftig wohl mit der Kärrnerarbeit eines einfachen Bundestagsabgeordneten begnügen. Vielleicht hilft ihm dabei sein Lebensmotto: „Wer nur von alten Zeiten träumt, wird keine besseren erleben.“

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