Berlin : Rauchverbot: Kläger sind optimistisch

Der Vizepräsident des Berliner Hotel- und Gaststättenverbandes, Klaus-Dieter Richter, rechnet am morgigen Mittwoch mit einem Nein des Bundesverfassungsgerichts zum Rauchverbot in Gaststätten. Die Klage sei gut vorbereitet und wasserdicht, sagte er. Das Gesetz greife zu stark in die unternehmerische Freiheit ein. Am grundsätzlichen Rauchverbot dürfte sich nach Einschätzung von Experten nichts ändern. Der an dem Verfahren beteiligte Staatsrechtler Heinrich Amadeus Wolff rechnet aber damit, dass die Karlsruher Richter bei den Ausnahmeregelungen einhaken werden. Am Ende könnten die Besitzer kleiner Kneipen davon profitieren. Wolff hat die Verfassungsbeschwerde der Berliner Wirtin Sylvia Thimm formuliert, die in Prenzlauer Berg eine Einraumkneipe betreibt. ddp

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