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Rechtsextremismus : 500 Menschen demonstrieren gegen NPD-Kundgebung am Alex

Mehrere hundert Polizisten haben am Sonntagnachmittag eine Kundgebung von 120 Rechtsextremen auf dem Alexanderplatz geschützt. 500 Gegendemonstranten waren vor Ort.

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11.09.2011: Rund 100 Neonazis halten auf dem Alexanderplatz eine Kundgebung und ein Konzert ab. Die Polizei hatte den Ort der NPD-Veranstaltung im Vorfeld verschwiegen. So fanden sich nur 500 Gegendemonstranten ein.Alle Bilder anzeigen
Foto: dpa
11.09.2011 11:3111.09.2011: Rund 100 Neonazis halten auf dem Alexanderplatz eine Kundgebung und ein Konzert ab. Die Polizei hatte den Ort der...

16:10 Uhr: Die Neonazis haben ihre Redebeiträge und ein Konzert "ohne besondere Vorkommnisse" abhalten können, heißt es bei der Polizei. Die Veranstaltung löst sich auf. Zwischen Neonazis und Gegendemonstranten lagen etwa 200 Meter. Um 18 Uhr soll eine von der Linken organisierte Demonstration durch Lichtenberg ziehen. Zwischenzeitlich hatte es geheißen, die Demonstration solle um mehrere Stunden vorgezogen werden.

14:53 Uhr: Inzwischen sind rund 500 Gegendemonstranten vor Ort. Sie tragen Plakate mit Aufschriften wie "Kein Podium für Rassist-Innen + Nazis! Null Prozent bei den Wahlen in Berlin 2011". Rund 120 Anhänger der NPD sind auf dem Platz.

13:22 Uhr: Rund 70 bis 80 NPD-Anhänger sind von der Polizei vom U-Bahnhof auf den Alexanderplatz eskortiert worden. Auch einige Gegendemonstranten waren im U-Bahnhof und skandierten laut gegen die Ankunft der Rechtsextremen. Auch der NPD-Vorsitzende Udo Voigt und Udo Pastörs sind bereits auf dem Platz. Die Gegendemonstranten verteilen sich auf beiden Seiten der Absperrung, sie sind weit von der Bühne entfernt. Rund 1500 Polizisten sind im Einsatz, sagte ein Polizeisprecher.

12:20 Uhr: Auf dem Alexanderplatz beginnen die Vorbereitungen für die geplante NPD-Kundgebung und das Konzert der rechtsextremistischen Band "Sleipnir". Die Polizei hat am Sonntagmorgen den Alexanderplatz weiträumig abgesperrt. Rund 40 Polizeibusse sind rund um den Platz aufgestellt, mehrere hundert Einsatzkräfte in Kampfmontur sind vor Ort, auch zahlreiche Polizeihunde sind im Einsatz. Die Straßenbahn fährt nicht. Die U-Bahn-Ausgänge sind bis auf zwei gesperrt, auch bei den S-Bahn-Ausgängen sind nur diejenigen in Richtung Fernsehturm offen. Die Abriegelung des Platzes löste bei Touristen und Passanten Verwunderung aus. Das Areal, das die Polizei für die NPD-Veranstaltung abgesperrt hat, reiche für mindestens 3000 Menschen, schätzt ein Beobachter. Erwartet wurde, dass diese sich gegen 12 Uhr in Schöneweide treffen und dann zum Alexanderplatz fahren. Kurz nach 12 Uhr wurden auf dem Alexanderplatz die ersten NPD-Anhänger gesehen, die sich offenbar daran machten, die Bühne aufzubauen. Das Konzert soll offensichtlich neben der Weltzeituhr stattfinden und damit entfernt von den Gegendemonstranten. Mittlerweile sind hinter den Absperrgittern rund 300 Gegendemonstranten angekommen.

Linke Gruppen mobilisierten seit Samstagabend zu Gegendemonstrationen. In der Nacht wurde im Internet, über soziale Netzwerke und Twitter dazu aufgerufen, gegen die Veranstaltung zu protestieren. Dass die NPD ihre Kundgebung auf einem zentralen Platz in Berlin abhalten will, wird als Provokation empfunden.

Ursprünglich hatte es geheißen, dass die NPD ihre Abschlusskundgebung in Schöneweide abhalten wolle. Die Polizei hatte keine Informationen herausgegeben, wo oder wann die NPD ihre Kundgebung abhalten werde. Offensichtlich wollte man einen Zusammenstoß von Rechten und Linken verhindern. Dass die Veranstaltung nun doch am Alexanderplatz stattfindet, wurde am Samstagabend durch linke Gruppen publik gemacht, die wegen der zahlreichen Absperrgitter auf dem Alexanderplatz misstrauisch geworden waren. Als Redner kündigt die NPD ihren Bundesvorsitzenden Udo Voigt an sowie Udo Pastörs, der gerade als Spitzenkandidat wieder in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern eingezogen ist.

Die Versammlungsbehörde hat die Kundgebung genehmigt. Eine öffentliche Veranstaltung wie diese kann von den Behörden unter bestimmten Umständen verboten werden. Zum Beispiel dann, wenn eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung droht.

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