Berlin: Rechtsextremismus: Acht Treffpunkte bekannt

Hitzig verlief am Donnerstagabend die Diskussion im Haus der Demokratie an der Greifswalder Straße über die Zukunft der vermeintlichen Ruhestätte des SA-Führers Horst Wessel. Eingeladen hatten die Bündnisgrünen, nachdem eine Gedenkdemonstration von Neonazis auf dem Friedhof an der Prenzlauer Allee 1 am diesjährigen Todestag Wesssels durch eine Mahnwache verhindert wurde. Ziel der Diskussion, an der auch die Bezirksstadträtin für Schule, Jugend und Sport, Christine Keil (PDS), teilnahm, waren Vorschläge zum Umgang mit dem angeblichen Grab. Im der Diskussion zeigte sich indes, dass bereits bei der Frage, ob Rechtsextremismus im Großbezirk ein Problem sei, erheblicher Klärungsbedarf besteht.

Für sie sei die Frage nach Treffpunkten und Orten rechter Gesinnung nicht wesentlich, stellte Stadträtin Keil fest, sondern das Problem der Verbreitung rechter Gedanken. Keil verwies auf eine vom Bezirksamt geplante Studie über rechte Gewalt im Großbezirk. Dass es klare Erkenntnisse zu Treffpunkten der Szene im Bezirk gibt, konnte dagegen der Vertreter des zuständigen Polzeiabschnitts, Michael Nasdala, deutlich machen. Allein acht Treffpunkte würden von der Polizei regelmäßig observiert, sagte Nasdala.

Nach einer Reihe emotionsgeladener Beiträge schien am Ende der Veranstaltung der Plan einer Aufklärungskampagne am meisten Zustimmung zu finden. Der Grund für die Gedenkaufmärsche selbst gilt unter Historikern als falsch: Zwar glauben Neonazis, der Friedhof sei letzte Ruhestätte des 1930 erschossenen Wessel. Nach Auskunft der Friedhofsverwaltung ist dort aber nur dessen Vater begraben.

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ot