Berlin: Rechtsextremismus: Heß-Gedenkmarsch von Polizei verboten

Die Verwaltungsbehörde hat den geplanten Neonazi-Aufmarsch anlässlich des Todestags von Rudolf Heß verboten. Eine entsprechende Verfügung sei dem Anmelder zugestellt worden, sagte der Sprecher der Innenverwaltung, Stefan Paris, gestern. Der stadtbekannte Rechtsextremist Oliver Schweigert hatte für den 19. August unter dem Motto "Mord verjährt nicht" eine Demonstration von etwa 1000 Rechten angemeldet. Nach Erkenntnissen der Polizei würde die tatsächliche Teilnehmerzahl allerdings weit darunter liegen.

Die Begründung des Verbots bezieht sich vor allem darauf, dass die geplante Demonstration den Nationalsozialimus verherrliche, da mit Heß der ehemalige Stellvertreter Hitlers und damit ein führender NS-Repräsentant gemeint sei. Zudem suggeriere das Motto "Mord verjährt nicht", dass Heß getötet wurde - eine beliebte Legende in der rechten Szene. Die Innenverwaltung bestätigte, dass die rechtsextreme NPD für den 9. September eine weitere Demonstration in Köpenick angemeldet hat.

host