Rechtsextremismus : NPD will vor Reichstag demonstrieren

Die rechtsextreme NPD mobilisiert ihre Mitglieder zur Teilnahme an einer Demonstration gegen die Euro-Rettungsschirme vor dem Reichstag. Die Veranstalter wollen sich gegen den Besuch von Neonazis wehren.

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An diesem Freitag wollen Gegner der deutschen Währungspolitik ab 15 Uhr vor dem Bundestag gegen die Euro-Rettungsschirme demonstrieren. Die Organisatoren, die ein „Nein zur Finanzdiktatur“ fordern, bezeichnen sich selbst als „Freunde des Grundgesetzes“ – und warnten jetzt vor angekündigtem Besuch durch Rechtsradikale. Der Landesvorsitzende der Berliner NPD, Sebastian Schmidtke, bestätigte dem Tagesspiegel: „Wir rufen unsere Anhänger dazu auf, sich dem Protest anzuschließen.“ Kundgebungen vor dem Bundestag sind nur außerhalb der Sitzungswochen des Parlamentes erlaubt. Sonst gilt die sogenannte Bannmeilenverordnung rund um das Gebäude in Mitte, Aufzüge rund um den Bundestag sind dann nicht gestattet.

Die Veranstalter der angemeldeten Demonstration reagierten prompt auf die NPD: Sollten sich „Mitglieder und Sympathisanten der NPD, die als solche äußerlich zu erkennen sind“, einfinden, werde man ihnen deutlich machen, dass sie nicht erwünscht seien. Dies wolle man auch der Polizei mitteilen. Die Behörde weiß um den angekündigten Besuch von NPD-Anhängern und wird entsprechend Präsenz zeigen, hieß es.

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