Rechtsextremismus : Polizei ermittelt gegen Mitglieder einer Band

Bei einer länderübergreifenden Razzia hat die Polizei am Mittwoch in Berlin vorübergehend vier Mitglieder einer rechtsextremen Band festgenommen.

Berlin - Das Landeskriminalamt ermittle gegen die 31- bis 37-jährigen Band-Mitglieder wegen Volksverhetzung, Verwendung von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen und Verstoßes gegen das Waffengesetz, sagte Polizeipräsident Dieter Glietsch in Berlin. Außerdem seien einschlägige Szeneläden und Hersteller sowie Vertreiber einer 2005 veröffentlichten CD der Gruppe im Visier der Ermittler.

Auf der CD mit dem Titel "Die Antwort aufs System" befinden sich nach Polizeiangaben 13 Musikstücke mit antisemitischen und beleidigenden Texten. Für diese CD sei ein allgemeiner Beschlagnahmebeschluss erwirkt worden, sagte Glietsch. Außerdem sei sie von der Bundesprüfstelle als jugendgefährdend eingestuft worden. Insgesamt 75 Beamte waren an der Razzia in Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen und Hessen beteiligt. In der Hauptstadt wurden fünf Wohnungen und ein Szeneladen durchsucht, in Brandenburg ein Szeneladen und in Mecklenburg-Vorpommern eine Wohnung sowie zwei Geschäfte eines 28-Jährigen und eine Offsetdruckerei.

In Mecklenburg-Vorpommern beschlagnahmten die Beamten rund 1100 der verbotenen CDs sowie 1450 dazugehörige Booklets und diverse Geschäftsunterlagen. Außerdem wurden eine scharfe Pumpgun mit Munition sowie mehr als drei Dutzend T-Shirts mit "SS-Totenkopf", eine Druckmaschine und Druckvorlagen konfisziert. In Nordrhein-Westfalen und Hessen durchsuchten die Ermittler CD-Presswerke. Dort stellten sie Geschäftsunterlagen und die Master-CD sicher.

Glietsch wertete den Schlag gegen die Band "Deutsch, Stolz, Treue" (D.S.T), die zur Tarnung die Abkürzung X.x.X benutze, als Ermittlungserfolg bei der Bekämpfung rechtsextremistischer Straftaten. Angesichts des bundesweit erheblichen Anstiegs von Propagandadelikten und rechtsextremistischen Straftaten im vergangenen Jahr werde die Bekämpfung des Rechtsextremismus auch 2007 ein Schwerpunkt der Berliner Polizeiarbeit sein. (tso/ddp)

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