• Rechtsradikale in Berlin-Marzahn: Immer weniger Teilnehmer an flüchtlingsfeindlichen Demos

Rechtsradikale in Berlin-Marzahn : Immer weniger Teilnehmer an flüchtlingsfeindlichen Demos

Die von Rechten initiierten Montagsdemos gegen Flüchtlingsunterkünfte in Marzahn haben immer weniger Zulauf. Die Flüchtlingsdebatte als Mittel zu benutzen, rechte Proteste auszuweiten, sei gescheitert, so der Verfassungsschutz.

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Unter dem Motto "Refugees Welcome" protestierten rund 1500 Demonstranten gegen eine Kundgebung von Flüchtlingsheimgegnern in Marzahn.
Unter dem Motto "Refugees Welcome" protestierten rund 1500 Demonstranten gegen eine Kundgebung von Flüchtlingsheimgegnern in...Foto: dpa

Die von Rechtsextremen initiierten Marzahner Demonstrationen gegen die Unterbringung von Flüchtlingen im Bezirk haben massiv an Zulauf verloren. Das stellt der Berliner Verfassungsschutz in einer aktuellen Analyse fest. Seit 2013 hatte die rechtsextremistische Szene demnach versucht, die Proteste gegen Unterkünfte für Flüchtlinge und Asylbewerber zu vereinnahmen. „Mit dieser Strategie wollten Rechtsextremisten nicht nur die öffentliche Debatte mit fremdenfeindlichen Positionen anheizen, sondern sich aus der Anonymität heraus auch als Sprachrohr besorgter Anwohner gerieren“, stellt der Verfassungsschutz fest.

Zwischenzeitlich hatte die „Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf“ starken Zulauf, Ende 2014 konnten die Verantwortlichen laut Behördenangaben bis zu 950 Teilnehmer für ihre „Montagsdemonstrationen“ mobilisieren. „Damit war allerdings auch schon der Zenit der Außenwirkung erreicht“, heißt es weiter. Im neuen Jahr brachen die Teilnehmerzahlen ein. Am 23. Februar demonstrierten nur noch rund 70 Menschen unter dem Motto „Nein zum Containerdorf“. Fazit der Verfassungsschützer: „Die Strategie, durch das Thema Flüchtlingsunterkünfte einen breiten Protest zu mobilisieren, dürfte zumindest in Berlin bis auf Weiteres gescheitert sein.“

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