Reinickendorf: Fraktionen können sich nicht auf Jugendstadtrat einigen

Der Posten des Jugendstadtrats könnte in Reinickendorf bis zur Wahl vakant bleiben – weil die Fraktionen in der BVV zerstritten sind. Seit dem Tod von Andreas Höhne (SPD) Ende Oktober ist der Posten unbesetzt. Am 13. Januar stellte die SPD ihren Kandidaten Marco Käber in der BVV zur Wahl, doch dieser fiel in zwei Wahlgängen durch. „Vertragsbruch“ wittert nun die SPD, da es eine Vereinbarung gebe, in der SPD und CDU abgemacht hätten, ihre Kandidaten gegenseitig zu unterstützen. Das weist die CDU zurück. „Diese Vereinbarung ist vom Beginn der Legislaturperiode und regelte die Wahl der fünf Stadträte“, sagt hingegen CDU-Fraktionschef Stephan Schmidt. Die Stadträte seien darin namentlich genannt. Nach dem Tod Höhnes gelte die Vereinbarung aber nicht für jeden denkbaren Nachfolger, den die SPD vorschlägt. Mit Marco Käber, der seit 1995 in der BVV und seit 2012 Vorsitzender des Gesundheitsausschusses ist, ist die CDU nämlich nicht einverstanden. Sie hält ihn für inkompetent und traut ihm nicht zu, eine Abteilung mit 400 Mitarbeitern zu führen.

„Das ist vorgezogener Wahlkampf“, wettert der SPD-Kreischef Jörg Stroedter. „Käber ist einer der besten Redner, die wir in der BVV haben.“ Sogar der Regierende Michael Müller (SPD) sei schon eingeschritten – er habe CDU-Chef Frank Henkel um Vermittlung gebeten, offenbar ohne Erfolg. Allerdings hatten auch sechs Mitglieder der SPD-Fraktion dem eigenen Kandidaten ihre Stimmen verweigert. Käber selbst will sich zum Streit um seine Person nicht äußern. „Angesichts der Umfragewerte der AfD sollte es eher ein Mehr an Zusammenarbeit der großen Parteien geben“, sagte er dem Tagesspiegel. Den Kleinkrieg nennt er bloß „bedauerlich“.