Reinickendorf : Grüner Tupfer im schwarzen Norden

Im Bezirksamt ist die Ökopartei nicht vertreten. Doch für die Reinickendorfer Grünen bietet eine Vereinbarung mit der CDU im Bezirk die Möglichkeit, wenigstens ein bisschen die Kommunalpolitik mitgestalten zu können.

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„Wir haben einen Stadtratsposten knapp verfehlt“, sagt Torsten Hauschild, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der BVV. Auch in den vergangenen fünf Jahren hatte die Partei keinen Stadtrat stellen können. So haben Grüne und CDU jetzt eine Zählgemeinschaft zur Wiederwahl des bisherigen Bezirksbürgermeisters Frank Balzer gegründet. Notwendig wäre dies nicht gewesen, da auch die SPD Balzer und die anderen CDU-Stadträte mitwählen wird.

Darüber hinaus wollen CDU und Grüne so weit wie möglich inhaltlich zusammenarbeiten. Mit der Union habe es im Bezirk die meisten Übereinstimmungen gegeben, sagt Hauschild. Neben der Einrichtung einer Gemeinschaftsschule einigte man sich beispielsweise auch darauf, im Haushalt spezielle Mittel nur für Radwege einzuplanen.

Die beiden weiteren Stadtratsposten für die CDU übernehmen – wie berichtet – weiterhin Katrin Schultze-Berndt (Schule, Bildung, Kultur) und Martin Lambert (Bauen und Ordnungsangelegenheiten). Die SPD benennt Andreas Höhne (Jugend, Familie, Soziales) und Uwe Brockhausen (Gesundheit, Wirtschaft, Bürgerdienste). Das Amt des BVV-Vorstehers soll für die CDU der parteilose Hinrich Lühmann, der frühere Direktor des Humboldt-Gymnasiums in Tegel, übernehmen. Die BVV konstituiert sich am Donnerstag.

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