Reinickendorf: Warmlaufen fürs Bürgermeisteramt

Reinickendorfs Rathauschefin Marlies Wanjura (CDU) will weitermachen – auch wenn große Teile ihres Ressorts künftig von ihrem Parteifreund Frank Balzer verwaltet werden. Dem Tagesspiegel erklärte Wanjura, dass sie das Bürgermeisteramt erst mit Erreichen der Altersgrenze im kommenden Januar abgeben wolle. Wie berichtet, hat das Bezirksamt mit CDU-Mehrheit beschlossen, Bau- und Sportstadtrat Balzer auch mit dem Finanzressort zu betrauen. Dies führte zu Spekulationen, dass Wanjura, die erneut längerfristig erkrankt ist, vorzeitig aus dem Amt scheidet.

Als Bürgermeister amtiert ihr Vize, der Jugend- und Familienstadtrat Peter Senftleben (SPD). Um seinen Einfluss auf die bevorstehende Aufstellung des Doppelhaushaltes 2010/11 zu beschränken, hat das Bezirksamt daraufhin – wie berichtet – in der vorigen Woche mit der CDU-Mehrheit das Finanzressort aus dem Verantwortungsbereich der Bürgermeisterin in die Zuständigkeit des Baustadtrates übertragen.

Der Schritt komme ein Jahr zu spät und sei jetzt überflüssig, sagte SPD-Fraktionschef Sascha Braun. Er kritisiert die Machthäufung bei Balzer und sieht darin ein Indiz dafür, dass Wanjura nicht mehr ins Amt zurückkehren werde. Als die Bürgermeisterin 2008 wegen der Finanzierung des Borsighafens und der fehlerhaften Spendenbuchhaltung in der Kritik stand, hatten die Sozialdemokraten noch selbst gefordert, ihr den Finanzbereich zu entziehen. Inzwischen wurde die Kommunalpolitikerin weitgehend entlastet. „Ich gewinne einen Prozess nach dem anderen“, sagte sie dem Tagesspiegel.

„Wir hoffen sehr, dass sie bald zurückkehrt und wieder für Reinickendorf zur Verfügung steht“, erklärte CDU-Fraktionschef Jürn Jakob Schultze-Berndt. Wanjura selbst sagte, sie wisse noch nicht, ob sie ab Juni wieder arbeitsfähig ei. Sie habe das Finanzressort abgegeben, damit es bei der CDU bleibe. Man habe die Verantwortung keinem SPD-Stadtrat überlassen wollen, von dem der Senat Parteiräson erwarte, ergänzte Schultze- Berndt. Reinickendorf habe unter Wanjura den höchsten Gewinn und die größten Rücklagen aller Bezirke erwirtschaftet. Diesen Kurs wolle man fortsetzen.

Die Möglichkeit, sich für eine Amtsverlängerung bis 2011, dem Ende der Legislaturperiode, der BVV erneut zur Wahl zu stellen, will Wanjura nicht nutzen. Ein Nachfolger solle vor der nächsten Wahl Zeit haben, sich zu profilieren, sagte die Bürgermeisterin. Über die Nachfolge muss bis Dezember entschieden werden.

Es gebe „tolle, gute Kandidaten“, sagte Fraktionschef Schultze-Berndt. Wie aus Parteikreisen verlautet, ist bisher keine Entscheidung, auch nicht für Balzer, gefallen. Insider sprechen von vier bis fünf möglichen weiteren Kandidaten. In diesem Zusammenhang fällt auch der Name des ehemaligen Baustadtrates Michael Wegner, der 2006 für das Abgeordnetenhaus kandidierte, aber gegen Abgeordnetenhaus-Präsident Walter Momper (SPD) verlor. Wegner gilt als Vertrauter des einflussreichen Kreisvorsitzenden Frank Steffel.

Rainer W. During