Berlin: Reisepässe: Streit um Wartezeit

Die Ausstellung eines neuen Reisepasses kann derzeit dauern. Mit sechs bis acht Wochen Wartezeit sollte vor den großen Ferien gerechnet werden, sagt der Direktor des Landeseinwohneramtes (LEA), Udo Rienaß. Doch die Gründe dafür sind strittig. "Wenn die Antragsformulare richtig ausgefüllt sind, dauert es 11 bis 15 Arbeitstage", sagt die Sprecherin der Bundesdruckerei, Anja Tomic. Es gebe keine zeitlichen Verzögerungen. Diese Produktionstermine werde auch bei einer Erhöhung der Antragszahlen von 20 bis 30 Prozent eingehalten, zu der es laut Rienaß in Berlin regelmäßig vor den Sommerferien kommt. Erschwerend kommt noch hinzu, dass viele nach der Wende ausgestellte Ausweise ablaufen.

Bei 15 Arbeitstagen in der Druckerei sind aber Wartezeiten bis zu acht Kalenderwochen nicht zu erklären. Selbst dann nicht, wenn, wie Rienaß zugibt, ein Drittel der Wartezeit durch Bearbeitung der Papiere in der zentralen Passstelle und Postwege entsteht.

ot