Berlin: Reiterstaffel bald aus dem Sattel?

Totgesagte leben länger - aber dieses Mal scheint es die Polizeireiter endgültig erwischt zu haben. Dem erklärten Willen der Koalitionäre stehen nur noch zwei prominente Befürworter der berittenen Polizei gegenüber: Rupert Scholz und Polizeivizepräsident Gerd Neubeck. Der aus Nürnberg stammende frühere Oberstaatsanwalt erinnert sich, dass bei Großeinsätzen in seiner fränkischen Heimatstadt häufig aus München Polizeireiter "eingeflogen" wurden, weil ihr Einsatz als sehr effektiv gelte.

Der CDU-Rechtsexperte Rupert Scholz sagte, es sei angesichts der hohen Sicherheitsanforderungen nach den Terroranschlägen vom 11. September "absurd", die Reiterstaffel abzuschaffen. Der Kernbereich effektiver Polizeiarbeit, dazu zählen laut Scholz auch die Polizeireiter, dürfe von Einsparungen nicht angegriffen werden. Der frühere Berliner Justizsenator ist Vorsitzender der Experten-Kommission, die der Senat zur Erarbeitung struktureller Veränderungen in der Verwaltung eingesetzt hat. Allerdings hat sich die CDU in der Vergangenheit immer wieder für die Polizeireiter eingesetzt.

Laut einer polizeiinternen Berechnung ersetzt ein Reiter fünf Beamte zu Fuß. Daher werden seit 1998 die Reiter zu 80 Prozent in der Stadt eingesetzt: Bei Demonstrationen und bei Fußballspielen, um verfeindete Gruppen zu trennen und zur Verkehrsüberwachung. Auch am Sonnabend bei der NPD-Demo in Mitte waren sie im Einsatz.

In der Vergangenheit wurde an der Reiterstaffel bereits mehrfach gespart. Der Rechnungshof hatte beispielsweise 1996 gerügt, dass die Polizeireiter zu teuer und nicht effektiv genug seien. Die Kosten für ein Polizeipferd wurden von den Rechnungsprüfern seinerzeit auf 213 700 Mark veranschlagt. Zuviel bei nur wenig mehr als drei Stunden täglicher Einsatzzeit und - umgerechnet - einer halben Anzeige pro Tag. Nach diesem Bericht wurde die Staffel gestrafft und neue Einsatzkonzepte erarbeitet. Das derzeitige Einsparpotenzial durch Abschaffung der Polizeireiter wird intern auf nicht mehr als etwa eine Million Mark geschätzt. Dafür stünden aber 14 Polizeiangestellte - zwölf Pferdepfleger und zwei Hufschmiede - auf der Straße.

Es wird vermutet, dass sich die Koalition weniger durch Abschaffung der Reiter Einsparungen erhofft als durch den Verkauf der beiden Reiterwachen in Spandau an der Moritzstraße und in Grunewald an der Koenigsallee, die über über jeweils rund 13 000 Quadratmeter bebaute Fläche verfügen. Das Spandauer Areal hat einen Wert von um die 1100 Mark pro Quadratmeter. In Grunewald, wo nur Wohngebiet ist, liegt der Quadratmeterpreis bei etwa 850 Mark. Könnte der Senat die Reitergrundstücke zu diesem Preis loswerden, kämen gut 25 Millionen Mark in das Stadtsäckel.