Berlin: Revolution in der „Teppich-Etage“ der Polizei

Von Otto Diederichs

Dieter Glietsch, Berlins neuer Polizeipräsident, macht Tempo. Nach gut vier Wochen im Amt legte er jetzt ein Konzept zur Veränderung der polizeilichen Organisations- und Führungsstruktur vor, das die gesamte Behörde umkrempeln wird. Die Geschwindigkeit, mit der ihr Chef alte Zöpfe abschneidet, hat offenbar auch die Polizeiführung selbst verblüfft. „Überraschend“ sei Glietsch vor wenigen Tagen in der Führungsrunde erschienen und habe das neue Organisationsmodell vorgestellt.

Dass Glietschs Konzept in der „Teppich-Etage“ der Polizei für Aufregung sorgt, verwundert nicht, denn viele dort werden sich im nächsten Jahr auf anderen Posten wiederfinden. Alle künftigen Führungsfunktionen sollen „bereits mit neuen Leitern beschriftet worden sein“. Im Kern geht es darum, die bisherigen Hierarchieebenen auszudünnen, den administrativen Aufwand zu verringern, Doppelzuständigkeiten zu vermeiden und die Führungsfähigkeit der Polizei insgesamt zu verbessern. Diese Forderung hatte auch die Unternehmungsberatung „Mummert + Partner“ bereits 1998 nach ihrer Organisationsuntersuchung bei der Berliner Polizei erhoben. Zu einem ähnlichen Ergebnis war die vom CDU-SPD-Senat eingesetzte „Expertenkommission Staatsaufgabenkritik“ gekommen, die die gesamte Berliner Verwaltung auf effektivere Arbeitsabläufe und eventuelle Einsparmöglichkeiten durch Privatisierung untersucht hatte. Polizeipräsident Dieter Glietsch macht nun Ernst. Mit der Pensionierung von Landesschutzpolizeidirektor Gernot Piestert im März 2003 wird das Landesschutzpolizeiamt, als oberste Führungsebene der Berliner Schutzpolizei, aufgelöst. Im April soll Glietschs Konzept dann umgesetzt werden. Dann werden die Leiter der sieben örtlichen Polizeidirektionen dem Polizeipräsidenten und seinem Stellvertreter Gerd Neubeck direkt unterstellt. Zugleich werden die in den letzten Jahren ausgeuferten und mehrere hundert Beamte umfassenden Führungsstäbe aufgelöst und zu einem einzigen „Leitungsstab“ zusammengeführt. Er soll dem Präsidenten unmittelbar zuarbeiten.

Das überzählige Personal soll auf die Direktionen verteilt werden. Wie viele Beamte dies sein werden, konnte Glietsch noch nicht sagen. Doch da wird einiges zusammenkommen. Allein der Stab des Polizeipräsidenten war während der Amtszeit von Glietschs Amtsvorgänger Hagen Saberschinsky von rund 30 auf knapp 100 hochrangige Beamte angewachsen. Diesem Stabsunwesen ein Ende zu bereiten, macht also Sinn.

Veränderungen wird es auch beim Landeskriminalamt (LKA) geben. Zwar bleibt es auch künftig für die zentralen Aufgaben und die Entwicklung von Konzeptionen zur Verbrechensbekämpfung zuständig, wird ansonsten jedoch den örtlichen Direktionen gleichgestellt. Soweit eine Aufgabenverlagerung dorthin möglich ist, soll die Verbrechensbekämpfung auf dieser Ebene wahrgenommen werden, während sich das LKA stärker um die Bekämpfung von Schwer- und Wirtschaftskriminalität kümmern soll. Abgesehen von der Rückstufung des LKA-Chef Peter-Michael Haeberer ändert sich nicht viel. Der Weg, die Bekämpfung kleinerer Straftaten auf die Direktionen zu verlagern, um das Landeskriminalamt zu entlasten, wurde bereits mit dem „Berliner Modell“ beschritten und wird konsequent fortgesetzt.

Änderungen wird es auch für die bisherige Direktion „Öffentliche Sicherheit / Straßenverkehr“, den Objektschutz und die Bereitschaftspolizei geben. Sie werden in einer neuen Direktion „Zentrale Aufgaben“ konzentriert. Durch eine solche Verschlankung solle „die Eigenverantwortung und der Gestaltungsspielraum“ der örtlichen Direktionen gestärkt werden, sagt Glietsch.

Eine sinnvolle Reform – doch die Probleme stecken im Detail: Mit der Konzentration von nahezu der gesamten Führungsverantwortung auf sich und seinen Stab wird Glietsch der bisher mächtigste Berliner Polizeipräsident mit direktem Durchgriff in alle Untergliederungen der Behörde mit 26 000 Mitarbeitern. Kaum auf Verständnis dürfte bei Polizei und Bevölkerung allerdings stoßen, dass mit der Reform zugleich auch eine Höherdotierung der Führungsriege verbunden wird. Sie sollen zum Teil gleich um zwei Besoldungsstufen aufrücken.

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