Berlin : Rigaer Straße: Räumung am 28. Mai

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Friedrichshain. Der Streit um die Rigaer Straße 94 droht am 28. Mai in einer gewaltsame Auseinandersetzungen zu münden. Dann soll das Erdgeschoss des Wohn- und Kulturprojektes geräumt werden. Gestern abend war ein mehrstündiges Schlichtungsgespräch mit den Hausbewohnern und Innensenator Erhart Körting im Berliner Abgeordnetenhaus ergebnislos verlaufen. „Körting hat uns lediglich angeboten, sich im Bezirk dafür einzusetzen, dass wir Ersatzräume für unseren im Erdgeschoss beheimateten Verein für Kultur und Kommunikation erhalten“, sagt Hausbewohner Martin. Doch damit sei den etwa 30 Bewohnern nicht gedient – das Projekt lebt von den offenen Wohnstrukturen mit den Gemeinschaftsräumen. 1991 hatte die Wohnunsbaugesellschaft Friedrichshain das Projekt legalisiert, in dem sie mit den einstigen Hausbesetzern einen Rahmenvertrag schloss. Eine Lösung des seit Jahren schwelenden Konfliktes zwischen den Bewohnern und dem Hauseigentümer Suitberg Beulker scheint mit dem Räumungsbeschluss, den der Verein jetzt erhielt, fast ausgeschlossen. Beulker hatte erst im Herbst 2000 das Haus von der Jewish Claims Conference gekauft. Doch Beulker erkannte den Rahmenvertrag des Vereins mit der Wohnungsbaugesellschaft nicht an und kündigte zudem alle 20 Einzelmietverträge. Die Kündigungen wurden bis auf zwei Ausnahmen abgewiesen. Die Bewohner warten auf das Berufungsverfahren. heid

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