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Berlin: Roberto Stocovic (Geb. 1971)

Zuerst muss die Zuständigkeit der Ämter geklärt werden

Von David Ensikat

Die Suche nach dem besseren Leben, dem Leben mit besserer Arbeit, besserem Geld, führte ihn nach Deutschland. 27 war er, Italiener, Konditor und Eismacher. So jemand wird doch gebraucht, der findet sein Auskommen hierzulande. Er fand es, zunächst in Frankfurt am Main und ab 2007 in Berlin. Es war aber, nicht unüblich in der Gastronomie, ein unstetes Auskommen, abhängig von der Saison, von den Chefs, vom Eishunger der Leute im Sommer und der Nachfrage nach Küchenhilfen im Winter.

Im Herbst 2009 verlor Roberto Stocovic seinen letzten Job, einen neuen fand er nicht. Weil die Saison nicht gut gelaufen war, hatte er kein Geld zurückgelegt. Er ging zum Jobcenter Neukölln, dort sind sie zuständig für Leute wie ihn.

Leute wie er – das sind arbeitsfähige Menschen, deren Einkommen oder Arbeitslosengeld zum Leben nicht reicht, oder die weder über das eine noch das andere verfügen, Deutsche und in Deutschland lebende Menschen aus anderen Staaten der Europäischen Union. Es gibt ein „Fürsorgeabkommen“ aus dem Jahr 1953, das heute noch gilt und dessen erster Artikel lautet: „Jeder der Vertragschließenden verpflichtet sich, den Staatsangehörigen der anderen Vertragsschließenden, die sich in irgendeinem Teil seines Gebietes, auf das dieses Abkommen Anwendung findet, erlaubt aufhalten und nicht über ausreichende Mittel verfügen, in gleicher Weise wie seinen eigenen Staatsangehörigen und unter den gleichen Bedingungen die Leistungen der sozialen und Gesundheitsfürsorge zu gewähren, die in der in diesem Teil seines Gebietes geltenden Gesetzgebung vorgesehen sind.“

Roberto Stocovic hatte gelernt, wie man Eis und Torten macht. Von einem „Fürsorgeabkommen“ wusste er nichts. Und er war der Meinung, dass ein Sachbearbeiter eines deutschen Amtes seine Bescheide gemäß Recht und Gesetz erlässt. Ein Irrtum, man behandelte ihn wie einen EU-Bürger zweiter Klasse. Solche gibt es tatsächlich, es sind jene aus den Ländern der sogenannten „Osterweiterung“, Polen, Tschechen, Esten und so weiter. Sie haben nicht ohne Weiteres Anrecht auf deutsche Sozialleistungen, wie es seit 1953 etwa die Italiener haben – vorausgesetzt, sie wissen um dieses Recht.

Roberto Stocovic bekam einen Ablehnungsbescheid, weil er kein Deutscher war. Von Leuten wie ihm müssen deutsche Ämter keinen Einspruch befürchten.

Er konnte seine Miete nicht mehr bezahlen und saß nach kurzer Zeit auf der Straße. Warum er nicht zurück nach Italien, zu seiner Familie ging? Wer weiß; es wird nicht einfach sein, einzugestehen, dass man es im reichen Deutschland nicht geschafft hat.

Wie er den Winter überstand, ist nicht bekannt; dass es hart war und viel Alkohol im Spiel war, davon ist auszugehen. Denn der Italiener, der im April 2010 bei der Caritas um Hilfe bat, sah nicht aus wie einer, der gerade erst seinen Job verloren hatte. Sein Gesicht war aufgedunsen, die Kleidung verdreckt, er hatte ein paar ältere Stichwunden von einem Messer, die nicht verheilten, und er fragte nach einem Alkoholentzug.

Die Caritas-Ambulanz für Wohnungslose am Bahnhof Zoo, Jebenstraße 3, Hinterhof, Erdgeschoss: Hier helfen Ärzte jenen, die keinen Anspruch auf ärztliche Hilfe haben, weil ihnen das Plastikkärtchen der Krankenversicherung fehlt. Ein Sozialarbeiter unterstützt die Wohnungslosen bei einfachen Amtsdingen, die sie allein überfordern. Manchmal auch bei komplizierten.

Einfach wäre es gewesen, gegen Roberto Stocovics falschen Bescheid vom Jobcenter Einspruch einzulegen. Aber die Frist war längst abgelaufen. Kompliziert wurde es, weil er gearbeitet hatte und weil davon auszugehen war, dass er normales Arbeitslosengeld bekommen könnte. Man muss aufs Arbeitsamt, nicht nur einmal, man braucht Formulare, deren Deutsch auch für Deutsche schwer verständlich ist, man muss nachweisen, wo man wie lange gearbeitet hat. Nach zwei Monaten war klar, dass ein Anspruch auf Arbeitslosengeld I nicht bestand. Zu unregelmäßig die Jobs, zu selten legal und sozialversichert. Also alles von vorn, Antrag auf Arbeitslosengeld II, auch „Hartz IV“ genannt oder „Leistung nach dem Sozialgesetzbuch II“. Auch das ist nicht einfach; per Telefon, Mail oder Fax ist auf dem Amt niemand erreichbar. Mithilfe des Sozialarbeiters von der Caritas stellte Roberto Stocovic den Antrag am 14. Juni. Am 29. Juni sollte er beim Jobcenter vorsprechen – und erschien nicht. Er war auf dem Weg dorthin beim Schwarzfahren erwischt worden. Von welchem Geld hätte er sich eine Fahrkarte kaufen sollen?

Zum nächsten Termin, eine Woche später, kam er auch nicht. Er war jetzt krank, hatte sich wohl nach dem Waschen erkältet. Er wusch sich und seine Sachen hin und wieder im Halensee.

Am 14. Juli rief die Polizei bei der Caritas an. Ein Mann namens Roberto Stocovic war im Monbijoupark, Berlin-Mitte, tot aufgefunden worden, in der Tasche Papiere, auf denen die Caritas-Adresse stand. Offizielle Todesursache: Herzversagen bei schlechtem körperlichem Allgemeinzustand.

Warum nicht gleich im April mit dem Alkoholentzug begonnen worden war? Er hatte ihn doch selbst gewollt. Weil er nicht versichert war. Für die Krankenversicherung muss zunächst die Zuständigkeit der Ämter geklärt werden. David Ensikat

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