Rot-grüne Koalition : Der dritte Versuch

Rot-Grün gab’s schon zwei Mal, 1989 und 2001 – jeweils mit viel Streit. Und stets nur ganz kurz. Jetzt soll’s länger halten. Das wäre mal was Neues.

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Berliner Koalitionen: 1999 hatten Eberhard Diepgen und Peter Strieder noch gute Laune, als sie die große Koalition besiegelten. Heute macht die SPD einen großen Bogen um eine schwarz-rote Koalition.Alle Bilder anzeigen
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24.09.2011 17:37Berliner Koalitionen: 1999 hatten Eberhard Diepgen und Peter Strieder noch gute Laune, als sie die große Koalition besiegelten....

Rot-Grün? In Berlin war das immer eine schwierige Sache. Beide Parteien haben nur zwei Mal miteinander regiert, obwohl auch die Grünen schon 30 Jahre im Abgeordnetenhaus sitzen. Jedes Mal war es ein kurzes Vergnügen. Am 29. Januar 1989 wählten die (West-)Berliner den Regierenden Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) ab. Zwei Tage zuvor hatte der SPD-Spitzenkandidat Walter Momper die Alternative Liste (AL) noch für regierungsunfähig erklärt, aber das spielte nach dem Wahlsieg keine Rolle mehr. Rot-Grün einigte sich mit dem Segen der alliierten Schutzmächte auf eine Koalition, die aber nur bis Ende 1990 hielt.

Schon 1985 hatte der damalige Innensenator Heinrich Lummer (CDU) gesagt, dass die 1978 gegründete AL ein Vehikel zur „Errichtung einer Volksfront aller linksorientierten Kräfte“ sei. Zu diesem Kreis geselle sich in zunehmendem Maße die SPD. „Wähler, hört die Signale“, warnte Lummer. Vergeblich. Zwar gab es nach der Wahl 1989 auch Sondierungen mit der Union für eine große Koalition, aber die CDU stellte sich mit der Forderung, dass parallele Gespräche zwischen SPD und AL abgebrochen werden müssten, selbst ein Bein. Momper sagte dazu nur: „Wir laufen niemandem nach.“

So mussten Diepgen und Co. mitansehen, wie der rot-grüne Senat nach dem Fall der Mauer das Zusammenwachsen der Stadt ganz ordentlich managte. Die neue Regierung scheiterte trotzdem an den gigantischen Vereinigungsproblemen, an Momper autoritärer Führung und der Streitkultur der Alternativen. Die Räumung besetzter Häuser in der Mainzer Straße besiegelte den Bruch. Das Vermächtnis des fragilen Bündnisses, zu deren Architekten bei der AL Renate Künast und Christian Ströbele, aber auch Harald Wolf gehörten: Ein Tempolimit auf der Avus, Busspuren auf dem Ku’damm und die BVG-Umweltkarte, ein Landesgleichstellungsgesetz und der Verkauf des Potsdamer Platzes an Daimler-Benz und Sony.

Dann kamen zehn Jahre große Koalition, wieder mit Diepgen an der Spitze. Aus der Alternativen Liste wurde Bündnis 90/Die Grünen. Mit 5,0 Prozent der Wählerstimmen schafften sie es 1990 gerade mal so, im Abgeordnetenhaus zu bleiben. Aber in der Opposition, dem Lebenselixier der Berliner Grünen, erholte sich die Partei schnell, während die Sozialdemokraten als Juniorpartner der Union verkümmerten. Bei den Wahlen 1995 und 1999 erreichte Rot-Grün nur noch ein gutes Drittel der Wähler. Ein Dreierbündnis mit der PDS, die aus der DDR-Regierungspartei SED hervorging, blieb im ersten Jahrzehnt nach der Wiedervereinigung ein Tabu.

Auf der nächsten Seite: Woran das Bündnis früher scheiterte.

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