Berlin : Rot-Rot in Berlin: Bei der SPD ist keine Euphorie spürbar

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Wenige Tage vor der Wahl des rot-roten Senats ist die Stimmung in der SPD äußerst verhalten. Dies wurde zuletzt auf dem Landesparteitag am Freitagabend deutlich, wo über die Koalition mit der PDS abgestimmt wurde. "Von Euphorie war dort leider nichts zu spüren", bedauert man in der Partei. Die Freude darüber, dass die Partei im Oktober die Wahl gewonnen habe und den Regierenden Bürgermeister stellen werde, sei völlig verflogen. Dies sei auch darauf zurückzuführen, dass sich die Senatsbildung so lange hingezogen habe. Zudem rufe die Koalition mit der PDS bei manchen Genossen Sorgen und Ängste hervor. "Wir gehen ja einen ganz neuen Weg", sagt Karin Seidel-Kalmutzki, stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende aus Lichtenberg. Gerade die älteren Genossen in ihrem Kreisverband könnten sich nur schwer mit der Koalition abfinden. Diese hielten die Präambel der Vereinbarung für ein Lippenbekenntnis der PDS-Vorderen, während an der Basis noch ganz anders gedacht werde. Zu der reservierten Stimmung in der Partei trägt nach Auffassung Seidel-Kalmutzkis bei, dass manchem erst jetzt bewusst geworden sei, in welcher prekären Lage sich die Stadt befindet.

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Umfrage: Flierl als Senator - Ist er der Aufgabe gewachsen? Für den Kreis Steglitz-Zehlendorf hält die Abgeordnete Jutta Hertlein nicht das Zusammengehen mit der PDS für das Hauptproblem, auch wenn die meisten wohl eine Ampelkoalition bevorzugt hätten. Hier drückten die Basis vielmehr die beabsichtigte Schließung der Humanmedizin an der Freien Universität und die Umwandlung des Uni-Klinikums Benjamin Franklin in ein Versorgungskrankenhaus. Man glaube nicht, dass die angegebenen Einsparungspotenziale richtig berechnet wurden. Die Steglitz-Zehlendorfer Basis will die Entscheidung nicht auf sich beruhen lassen.

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