Berlin : Rot-Rot ist die Liebe

SPD und PDS wollen auch 2006 zusammen regieren – und manchmal feiern

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Bei Rotwein, Bier und Würstchen hatten sich die Abgeordneten von SPD und Linkspartei kurz vor Weihnachten, nach der Verabschiedung des Haushalts 2006/07 zusammengesetzt und gefeiert. Damit wurde eine alte Tradition wiederbelebt, die im Jahr 2000 – als das Ende der großen Koalition nahte – verloren ging. Damals wollten sich Führung und Fußvolk von CDU und SPD nicht an einen Tisch setzen. Aber Rot-Rot will über 2006 hinaus ein trautes Paar bleiben, auch wenn es 2005 ab und zu im Gebälk knisterte.

„Ach, das ist doch schon wieder vorbei“, wiegelt der SPD-Landes- und Fraktionschef Michael Müller ab. Die schwierige Phase, als PDS-Vorstandsmitglieder gegen Hartz IV demonstrierten, als die Bundestagswahl einen Keil in die Landesregierung trieb und Teile der Linkspartei gegen das Straßenbaubeitragsgesetz opponierten, sei vorbei. Jetzt schauen die Sozialdemokraten bewundernd zu, wie geschickt der Koalitionspartner die WASG gegen die Wand laufen lässt, und selbst der ungeliebte Kultursenator Thomas Flierl wird in Ruhe gelassen.

Auch die Führung der Linkspartei/PDS demonstriert Harmonie. „Wir haben noch einige wichtige gemeinsame Dinge vor“, sagt PDS-Fraktionschef Stefan Liebich. Deswegen wirbt er in seiner Fraktion, in der nicht alle Mitglieder vom Schmusekurs mit der SPD begeistert sind, für ein konstruktives Miteinander wenigstens bis zur Sommerpause. Danach wird der Wahlkampf für die Abgeordnetenhauswahl am 17. September 2006 alles andere in den Schatten stellen. „Nach den Sommerferien kämpft jeder für sich allein“, kündigt Liebich an. Aber erst dann.

Kürzlich traf sich das Spitzenpersonal von SPD und Linkspartei, um das Vorgehen bis zur Wahl abzustimmen. Mit Spannung schauen die Koalitionspartner nach Karlsruhe, wo 2006 über die Haushaltsnotlage-Klage Berlins entschieden wird. Und nach Leipzig, wo das Bundesverwaltungsgericht über das Schicksal des Großflughafens Schönefeld entscheidet. Zeit für ein sinnvolles Regierungshandeln ist nur noch bis zum 20. Mai. An diesem Tag kürt die SPD auf einem Landesparteitag Klaus Wowereit zum Spitzenkandidaten und die PDS wird bis dahin ihre Kandidaten für das Abgeordnetenhaus nominiert haben. Dann kommen Fußball-WM und Sommerferien und danach wollen SPD und Linkspartei als freie Wettbewerber in den Wahlkampf ziehen. Das Wahlziel der SPD: „30 Prozent plus x“, sagt Müller. Ob 32 oder 35 Prozent, hänge von der Kampfstärke der Opposition und der Großwetterlage im Bund ab.

Dass sich die Linkspartei in Berlin schon auf eine Fortsetzung des rot-roten Regierungsbündnisses öffentlich festgelegt hat, erstaunt den SPD-Landeschef. Böse ist er darüber nicht. Zwar gibt es in der SPD durchaus Sympathien für eine Koalition mit den Grünen, aber die Linkspartei wird als stabiler, kalkulierbarer Partner hoch geschätzt. Eine ausgeprägte Wechselstimmung gibt es bei den Sozialdemokraten nicht. Erst recht nicht beim Regierungschef Wowereit, der nichts dagegen hätte, wenn seine persönlich guten Erfahrungen mit dem linken Regierungsbündnis in der Hauptstadt 2009 auf die Bundesebene transferiert würden. lvt/za

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