Berlin : Rot-Rot will künftig grüner fliegen

Koalition einig über Klimaschutzabgabe für Dienstreisen von Landespolitikern

Für die dienstlichen Flugreisen Berliner Politiker sollen demnächst Klimaschutzabgaben bezahlt werden. Grundsätzlich sind sich die Fraktionen von SPD und Linke darüber bereits einig. Geklärt werden muss noch, ab wann und wie der Ausgleich der durchs Fliegen verursachten Klimaschäden organisiert werden soll. Eine Möglichkeit seien Zahlungen an das gemeinnützige Unternehmen Atmosfair, das in Umweltschutzprojekte in Entwicklungsländern investiert, etwa in Solaranlagen, die Kohlenheizungen ersetzen. Für die Strecke Berlin-London und zurück beispielsweise berechnet Atmosfair pro Flugpassagier 540 Kilogramm Kohlendioxid, die sich durch Investition von zwölf Euro anderswo einsparen lassen. Für einen Flug nach Singapur und zurück, der pro Passagier mehr als sieben Tonnen CO2 verursacht, wären 143 Euro fällig.

Nach Auskunft der Linken dürfte sich für alle Reisen zusammen pro Jahr eine fünfstellige Summe ergeben. „Nichts Großes“, findet die Fraktionsvorsitzende Carola Bluhm, „man sollte es ganz einfach tun.“ Denkbar wäre eine Aufteilung, bei der beispielsweise die Abgaben fürs regelmäßig reisende Abgeordnetenhauspräsidium an Atmosfair gehen und die für Senatorenflüge in einen speziellen Topf für klimaschützende Entwicklungsprojekte bei der Wirtschaftsverwaltung.

Für den SPD-Umweltexperten Daniel Buchholz ist ein gemeinsamer Topf für alle Flüge ebenso denkbar wie die Abbuchung direkt beim jeweiligen Ressort. „Es geht nicht mehr um das Ob, sondern nur noch ums Wie“, sagt er. obs

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