Berlin : Ruhe ist die beste Therapie

Nicolas Zimmer und Joachim Zeller führen die CDU durch Konfliktvermeidung. Der Partei gefällt das

Werner van Bebber

Mit der Berliner CDU ist es, als hätte die ganze Partei eine schwere Krankheit gehabt. Jetzt geht es langsam wieder besser, man erholt sich. Allerdings tut Ruhe gut. Und man sollte sich nicht überanstrengen. Vor allem: Belastungen vermeiden. Sie sagen es nicht so, doch Fraktionschef Nicolas Zimmer und Parteichef Joachim Zeller therapieren die Berliner Union, indem sie sie schonen. Ihre Devise ist: Es kann nur besser werden.

So sehen es alle nach der infarktartigen Krise im Frühsommer: Zimmers Freunde in der Fraktion, die Anhänger des zweifach unterlegenen Peter Kurth, der Fraktions- und Parteichef werden wollte, und auch Zellers Mitstreiter im Landesverband. Sie alle glauben eines: Wenn man so weiter machen würde wie mit Frank Steffel und Christoph Stölzl im vergangenen Jahr, würde man der Partei den Rest geben. Auch so was eint. Fraktionschef Nicolas Zimmer aber bekommt intensiver als Landeschef Zeller zu spüren, dass er nur mit knappster Mehrheit an die Spitze der 35 Abgeordneten gewählt worden ist.

Das liegt am Führungsstil des 33 Jahre alten Politikers, den Freunde wie Gegner menschlich angenehm, politisch aber zu wenig pointiert finden. Zimmer moderiere eher als dass er führe, sagen seine Abgeordneten. Nach dem druckvoll-dröhnenden Frank Steffel fühlen sich nun zwar auch Zimmers Gegner, die Anhänger von Peter Kurth, wieder wohl in der Fraktion. Doch haben alle genau bemerkt, dass sich Zimmer gegen Steffel im Konflikt um dessen Ehrenämter im Lottostiftungsrat und im Rundfunkrat nur zur Hälfte durchgesetzt hat. Außerdem bemerkten einige in den Wochen vor der Sommerpause einen rapiden Verlust von Disziplin in der Fraktion und bei Sitzungen im Parlament. Von Steffel erzählte man, er lese – sofern er überhaupt erscheine – vorzugsweise Zeitung. Und spöttisch berichteten Abgeordnete, die Fraktionsführung drohe damit, eine Abwesenheitsliste an die Bezirksvorsitzenden zu schicken, damit die Basis auch sieht, was ihre Abgeordneten alles nicht tun. Die Drohung, wenngleich ein wenig schlicht, hat offenbar gewirkt – neuerdings spüren die Abgeordneten wieder Arbeitswillen.

Das mindert Zimmers Problem mit Steffel nicht. Dass die Fraktion einen – aussichtslosen – Missbilligungsantrag gegen den Finanzstaatssekretär Frank Bielka am vergangenen Donnerstag im Parlament verhandeln ließ, sei auf Steffel zurückzuführen. Zimmer habe das nicht gewollt, war zu hören. Steffel habe nach der Methode, „Ich zeige mal, wie man führt“, den Antrag herbeigeredet. Zimmer habe ihn bloß übernommen, um in der Fraktion kein Abstimmungsrisiko einzugehen. Einer der schärfsten Kritiker des ehemaligen Fraktionschefs vertritt die Theorie, Steffel stifte Unruhe, um Zimmer scheitern zu sehen und als führungsstarker Routinier eine neue Chance zu bekommen. Die Theorie ist in der Fraktion aber nicht mehrheitsfähig. Und sollte Zimmer gegen den Missbilligungsantrag gewesen sein, hat er das Beste daraus gemacht: Der Groll über den demnächst bestens verdienenden Staatssekretär und eine SPD-Versorgungsleistung im alten West-Berliner Stil war Zimmer rhetorisch abzunehmen und stand ihm viel besser als die Attitüde des Haushaltskenners und Finanzexperten. Kein Wunder, dass mancher politische Freund von Kurth mit Zimmer durchaus zufrieden ist: Er werde hineinwachsen in die Führungsposition, hört man zusätzlich zu vielen freundlichen Bemerkungen über seine Art, und: „Er lässt sich beraten.“

So wie Zimmer nach Möglichkeiten sucht, sich als führender Kopf darzustellen, scheint Joachim Zeller sie zu vermeiden. Ein Kurth-Anhänger beantwortet die Frage nach dem Pulsschlag der Partei spöttisch mit: „Hören Sie was?“ Zeller – dessen Mehrheit auf dem Landesparteitag so knapp war wie die von Zimmer in der Fraktion – denke vor allem an seine dienstäglichen Bezirksamtssitzungen im Rathaus von Mitte, so der Spötter. Deshalb traue er sich nicht, die CDU mit ein paar forschen Ideen ins Gespräch zu bringen.

Das ist eine Anspielung auf die prekäre Machtbalance im Bezirk Mitte, wo Zeller, auch er ein Moderatorentyp und kein Polemiker, sich auf die PDS verlassen muss. Und die hatte bei Zellers Wahl zum CDU-Chef Abmahnungen für den Fall angekündigt, dass der Bezirksbürgermeister nun von seinem pragmatischen Stil abkommen würde.

Aber auch Zeller hat etwas von der Ruhe, die er stiftet: Eine Parteifreundin aus dem Lager von Peter Kurth registriert neuerdings bei ihrer Arbeit an der Basis, dass die Leute „ganz langsam“ wieder auf die CDU zukämen. Das „Vertrauensproblem“ nach der Bankenkrise und der 40 000-Mark- Spende ist anscheinend nicht mehr ganz so groß. Ruhiger Stil und sachliche Arbeit seien jetzt wichtiger als Programme und Thesen, sagt die CDU-Politikerin. Zumal die SPD mit dem Fall Bielka gezeigt hat, dass auch sie noch West-Berliner Anwandlungen hat.

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