Salonschiffe in Berlin: Bootseigner demonstrierten auf der Spree

Sie heißen „MS Marple“, „Aphrodite“ oder „Libelle“ und sind auf den Berliner Gewässern Hingucker: historische Salonjachten, Barkassen, Partyschiffe, Flöße. Alle haben sie Platz für kleinere Ausflüglergruppen, sind perfekt für Hochzeiten, Jubiläen, runde Geburtstage. Doch seit Anfang 2013 weht in der bunten Berliner Bootswelt ein anderer Wind, eine neue Verordnung zur Vermietung von Passagier- und Sportbooten gefährdet die Branche. Demnach dürften nur noch große Fahrgastschiffe Passagiere mitnehmen.Es gab Proteste, die wirkten: Die umstrittene Verordnung wurde im April bis Ende 2016 ausgesetzt. Doch die Eigner verlangen dauerhaft Sicherheit. Deshalb demonstrierten sie am Mittwoch mit einem Bootskorso auf der Spree. Ihre Schiffe hatten sie mit Plakaten behängt: "Rettet die Bunte Flotte" und "Hilfe - wir sinken".

© Thilo Rückeis

Der Streit dreht sich um ein Wortungetüm: die „Binnenschifffahrt-Sportbootvermietungsverordnung“ des Bundesverkehrsministeriums. Bisher dürfen kleinere Schiffe bis zu 25 Metern Länge mitsamt Schiffsführer vermietet werden. Oft ist dies der Eigner selbst. Nach dem Willen des Ministeriums dürfen die Vermieter künftig keine Besatzung mehr stellen oder selbst am Ruder stehen, sondern nur noch ihr Schiff verchartern. Die Mieter müssen selbst steuern oder einen Kapitän mitbringen. Begründet wurde dies mit Sicherheitsbedenken, genauer will sich das Ministerium dazu nicht äußern.

„Warum es sicherer sein soll, jemanden das Boot steuern zu lassen, der Schiff und Revier weniger als der Eigner kennt, erschließt sich uns nicht“, sagt Wulf Coulmann, Sprecher der „Bunten Flotte Berlin-Brandenburg“. Der Verband von Klein-Reeder hatte den Protest organisiert.

Gerichte haben bisher im Sinne der Klein-Reeder entschieden

Die Gerichte hat die „Bunte Flotte“ bisher auf ihrer Seite. Nach der Klage eines Bootseigners sah das Berliner Verwaltungsgericht schon im Juni 2014 in der Verordnung einen gesetzeswidrigen Eingriff in die Gewerbefreiheit. Und die Sicherheitsbedenken halten die Richter für widersinnig. In ihrer Vorentscheidung schreiben sie: „Im Gegenteil dürfte die Vermietung des Bootes mit einem Bootsführer, der das Schiff regelmäßig führt, der Sicherheit eher dienlich sein als die Führung durch wechselnde Mieter.“

Das Oberverwaltungsgericht bestätigte Ende März diesen Spruch. Freude kommt bei der Bunten Flotte dennoch nicht auf. Die Gegenseite hat bisher noch nicht entschieden, ob sie weiter klagt. Erschwerend kommt für die Salonschiffe hinzu, dass sie künftig bei der technischen Sicherheit wie die großen Fahrgastschiffe beurteilt werden sollen. Bei der Ausstattung mit Feuerlöschern oder Rettungsmitteln bestehe aber schon jetzt kein Unterschied, sagt Bunte-Flotte-Sprecher Coulmann.

Ministerium: "Neuregelung in der Erarbeitung"

Auch technisch seien die Salonboote sicher. Für sie werden nach einem Sachverständigen-Gutachten jeweils ein Bootszeugnis ausgestellt. Man könne aber nicht bis ins Detail dieselben Anforderungen stellen. „Was mache ich, wenn eine Treppe zehn Zentimeter breiter sein soll, dafür aber das Ruderhaus versetzt werden müsste?“, sagt auch Michael Brodthagen vom Historischen Hafen Berlin. Auf seinem Dampfeisbrecher „Anna“ von 1911 schippert er Gäste über die Spree.

Das Ministerium teilt mit, es sei eine "Neuregelung zur Fahrgastbeförderung mit Sportbooten in der Erarbeitung". Die Klein-Reeder sind skeptisch. Kirk Schoormann vom Schiffskontor in Rummelsburg will die „wirtschaftliche Unsicherheit nicht weiter ertragen“. Deshalb ließ auch er beim Bootskorso die Schiffssirenen heulen.

Marcus Müller