Sanierungsversuch: BVG: 2008 fast 250 Millionen Euro Verluste

Eine Folge der Finanzmarktkrise in den USA: Von 1997 bis 2002 hatten die Verkehrsbetriebe 427 U-Bahn- und 511 Straßenbahnwagen an US-Investoren vermietet und sofort wieder zurückgemietet. Durch die Ausnutzung von Steuerschlupflöchern brachte dies der BVG einen „Barwertvorteil“ von 68,9 Millionen Euro ein.

Allerdings handelt es sich dabei um Kreditgeschäfte, die durch Wertpapiere abgesichert wurden, die kaum noch einen Wert haben. Einschließlich der BVG waren etwa 150 Investoren an diesem Finanzpaket beteiligt, einige der Unternehmen wurden Ende 2008 zahlungsunfähig. Die BVG muss für die entstandenen Finanzrisiken geradestehen und hat in ihrer Bilanz entsprechend Vorsorge getroffen. Ob der Schaden tatsächlich 156 Millionen Euro betragen oder „nur“ ein zweistelliger Millionenbetrag fällig wird, ist offen. In jedem Fall wollen die Verkehrsbetriebe gegen die Bank J.P. Morgan Chase klagen, von der sich das öffentliche Unternehmen falsch beraten fühlt.

Darüber hinaus ist der BVG aus dem normalen Fahrgeschäft ein Defizit von 92 Millionen Euro entstanden. 2007 lag der Verlust bei lediglich 62 Millionen Euro. In den beiden Jahren zuvor wurden durch den Verkauf von Wohnungsbeständen und des Marketingunternehmens VVR Berek schwarze Zahlen geschrieben. Nach Einschätzung des Haushälters Jochen Esser (Grüne) ist die Sanierung der BVG gescheitert. Die Personalkosten seien zu hoch, die Einnahmen zu niedrig. Der Senat müsse ein neues Unternehmenskonzept vorlegen. za