Berlin : Sarrazin hat ein gutes Gewissen

Senator verteidigt Finanzhilfe für das Tempodrom

Sabine Beikler

Wäre es nach Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) gegangen, hätte das Tempodrom nie gebaut werden dürfen. „Der Bau war ein Fehler“, sagte Sarrazin am Freitag vor dem Tempodrom-Untersuchungsausschuss. Die 20 bis 30 Millionen Euro, die der Neubau verschlungen hat, seien viel zu viel gewesen. Sarrazin – zurzeit der Bauentscheidung 1999/2000 noch nicht im Amt – verteidigte aber vor dem Ausschuss die zweite Finanzspritze über 1,74 Millionen Euro für das Tempodrom. „Damals hatten wir die Chance, eine Insolvenz zu verhindern. Die Entscheidung erschien mir vertretbar“, sagte Sarrazin.

Im Oktober 2002 hatte der Senat die Übergangshilfe aus Mitteln der Investitionsbank Berlin (IBB) bewilligt. Als Finanzsenator habe er damit Landesbürgschaften über fast elf Millionen Euro für das Tempodrom retten wollen. Trotzdem musste die Kulturstätte im Frühjahr 2004 Insolvenz anmelden. In einer ersten Rettungsaktion hatte das Land schon 2001 fast sieben Millionen Euro aus Lotto- und IBB-Geldern zur Fertigstellung des Neubaus bereitgestellt.

Sarrazin wurde erstmals auf das Tempodrom von Ex-Bausenator Peter Strieder (SPD) am Rande einer Senatssitzung am 20. August 2002 angesprochen. Strieder habe ihm eine Übersicht über die Finanzplanung bis 2005 übergeben, die er in seinem Haus weitergeleitet habe. Eine Woche später habe Strieder mit ihm kurz über „Finanzierungsprobleme“ beim Tempodrom gesprochen. Als er am 2. Oktober 2002 eine Vorlage der IBB zur Auszahlung der 1,74 Millionen Euro unterzeichnete, habe er guten Gewissens gehandelt. „Ein Rat, kein Geld ins Tempodrom zu investieren, fehlte.“ Die Vorlage sei eine „angemessene Grundlage“ für seine Entscheidung gewesen.

Die Staatsanwaltschaft ermittelte im Zuge der Tempodrom-Affäre gegen Sarrazin und Strieder wegen des Verdachts der Untreue zu Lasten des Landes. Sowohl Kammer- als auch Landgericht lehnten die Anklagen als unbegründet ab.

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