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Berlin: Schlaglöcher werden erstmal tiefer

Auf ein Sonderprogramm zum Beseitigen von Schlaglöchern auf Berlins Straßen müssen die Autofahrer in diesem Jahr länger warten – vielleicht sogar bis zum Sommer. Weil der Haushalt wegen der Wahlen und der folgenden Senatsbildung noch nicht verabschiedet ist, können die vorgesehenen 25 Millionen Euro auch noch nicht ausgegeben werden.

Auf ein Sonderprogramm zum Beseitigen von Schlaglöchern auf Berlins Straßen müssen die Autofahrer in diesem Jahr länger warten – vielleicht sogar bis zum Sommer. Weil der Haushalt wegen der Wahlen und der folgenden Senatsbildung noch nicht verabschiedet ist, können die vorgesehenen 25 Millionen Euro auch noch nicht ausgegeben werden. Die Fachgemeinschaft Bau hat jetzt deshalb zumindest für einen Teil der Gelder eine vorzeitige Freigabe gefordert. Schon ein Drittel der veranschlagten Haushaltssumme würde reichen, erklärte Hauptgeschäftsführer Reinhold Dellmann, der einst Verkehrsminister in Brandenburg war.

Der Zustand einiger Straßen sei katastrophal, der Instandhaltungsrückstand dürfe nicht noch größer werden, teilte Dellmann weiter mit. Wenn es in diesem Jahr Mitte November Frost gebe, stünden dem Tiefbau insgesamt nur sechs Wochen für Straßenbauarbeiten zur Verfügung, falls die Aufträge erst im Sommer erteilt würden.

Die Bezirke könnten schon jetzt Straßen reparieren lassen, sagte die Sprecherin der Verkehrsverwaltung, Daniela Augenstein. Dies sei auch bei einem „Nothaushalt“ möglich. Das Geld für ein Sonderprogramm sei aber blockiert. kt

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