Schloss-Stopp: Jetzt wackelt der Zeitplan für die U-Bahn

Ein Stopp des Neubaus für das HumboldtForum wird in Berlin mit großem Bedauern aufgenommen. Vorbehaltlich dieser Entscheidung der Bundesregierung, die am heutigen Montag offiziell verkündet werden soll, bezeichnete Kulturstaatssekretär André Schmitz eine Bauverschiebung auf den „Sankt Nimmerleinstag“ als „Armutszeugnis für die Kulturnation“. Wie sie sich auf den geplanten Bau der U-Bahn-Linie U 5 auswirkt, deren Tunnel unter dem Humboldt-Forum liegen, ist noch ungewiss. „Auch die geplante Verlängerung der U-Bahn-Linie U 5 wird sich verschieben“, ist Petra Merkel (SPD), Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, überzeugt.

Ein Humboldt-Forum der außereuropäischen Kulturen auf dem besten Platz Deutschlands zu präsentieren, bleibe „kulturpolitisch eine brillante Idee und politisch ein gutes und richtiges Signal aus Deutschland in die Welt“, sagte Schmitz. Eine Verschiebung mache auch finanzpolitisch wenig Sinn. Allein in diesem Jahr habe man bereits zwölf Millionen Euro für die „unmittelbare Gefahrenabwehr in den maroden Depots der Dahlemer Sammlungen“ ausgegeben, die ins Humboldt-Forum ziehen sollten. Insgesamt müsse in Dahlem eine Summe in dreistelliger Millionenhöhe investiert werden, wenn die Sammlungen dort blieben.

„Dieser Investitionsstau muss so oder so aufgelöst werden. Gleichzeitig ist klar, dass die Sammlungen nur in Berlins Mitte eine Zukunft haben. Der Bund wird gehalten sein, einige Jahre in Dahlem Geld zu verbrennen, um am Ende doch das Humboldt-Forum mit den außereuropäischen Sammlungen zu realisieren“, sagte Schmitz.

Auch CDU-Kulturpolitiker Michael Braun nennt die Verschiebung des Baus eine „falsche Entscheidung“. Er hoffe nicht, dass dadurch der Bau des „wichtigsten Kulturprojektes des 21. Jahrhunderts“ abgesagt wird. Der Kreischef der Südwest-CDU sieht wie Schmitz jetzt die Notwendigkeit, Millionen in die Dahlemer Sammlungen zu investieren. Der FDP-Kulturpolitiker Klaus Peter von Lüdeke kann die Reaktion der Bundesregierung aus finanzpolitischen Gründen zwar nachvollziehen, „für Berlin aber ist das keine gute Nachricht“. Lediglich Linke und Grüne sind mit der Entscheidung des Bundes zufrieden. Beide haben ein Moratorium gefordert, um noch einmal über das Konzept des Humboldt-Forums zu diskutieren.

Der Beschluss des Bundestags von 2002 bleibt laut Petra Merkel (SPD)bestehen. Im September werde der Bundestag über den Haushaltsentwurf der Bundesregierung beraten. „Und dann werden wir sehen, ob sich der Bundestag so eine Entscheidung der Bundesregierung gefallen lässt. Das ist keine Berliner Frage. Ein Baustopp ist ein Schaden für ganz Deutschland“, sagte die Berliner SPD-Politikerin. Verbunden mit der Zukunft des Humboldt-Forums sei auch der Weiterbau der U 5 vom Alexanderplatz zum Brandenburger Tor, der den Stummelabschnitt der im vergangenen Sommer eröffneten U 55 (Hauptbahnhof–Brandenburger Tor) ins Netz der U-Bahn integrieren würde. Der zunächst auf die lange Bank geschobene Bau der U 5 hatte nach dem Beschluss, das Humboldt-Forum zu bauen, wieder Fahrt aufgenommen. Unter dem Forum sollen die Röhren für die U-Bahn liegen. Und die BVG sollte ihre Arbeiten dort bis 2012 zumindest an der Oberfläche abgeschlossen haben, um ungestört den Nachbau des Schlosses in die Höhe ziehen zu können.

Deshalb gab es Druck, die U-Bahn schneller als vorgesehen zu bauen. Vor dem Roten Rathaus steht bereits ein Bauzaun. Allerdings finden dahinter derzeit nur archäologische Grabungen statt.

Wegen des Humboldt-Forums hatte die BVG sogar ihre Pläne geändert und den Durchmesser der Röhren auf der gesamten Strecke verringert, um unter dem wiederaufgebauten Schloss mehr Platz zwischen den Tunneln und der Bodenplatte des Forums zu haben. Die Bodenplatte des Forums sollte noch vor dem Tunnelbau betoniert werden.

BVG-Sprecherin Petra Reetz gab sich am Sonntag aber zuversichtlich, dass die U-Bahn auch ohne Schloss gebaut wird. Sie sei verkehrlich notwendig. Die Arbeiten seien bereits ausgeschrieben worden und sollten jetzt vergeben werden. Auch in der Stadtentwicklungsverwaltung rechne man mit keinem Baustopp für die U-Bahn, sagte Verwaltungssprecher Mathias Gille.

Dem Weiterbau hatte der Senat nur auf Druck des Bundestages zugestimmt. Sonst hätte Berlin mehr als 300 Millionen Euro an den Bund zurückzahlen müssen, die dieser bereits in den kurzen Abschnitt der U 55 gesteckt hatte.